Leu Josef · Nationalrat · 2002-06-19

Wortprotokoll

Ich werde nun wieder zur Sache kommen und die Minderheit Schlüer entsprechend darstellen, wie sie auch schon bei uns in der Kommission zur Debatte gestanden ist.

Die Minderheit Schlüer will nämlich die Bereitschaft nur auf die WK-Formationen basieren. Die Mehrheit Ihrer Kommission beantragt Ihnen aber, den Minderheitsantrag abzulehnen. Es geht wieder um das Durchdienerprinzip, für das wir uns mit entsprechenden Beschlüssen bereits mit sehr klaren Mehrheiten ausgesprochen haben.

Übrigens ist der Begriff "Bereitschaft" unklar und interpretationsbedürftig. Gemäss dem Armeeleitbild gibt es eine Grundbereitschaft und eine Einsatzbereitschaft. Die Miliz kann eine Grundbereitschaft gewährleisten. Für die Einsatzbereitschaft sind wir jedoch auf die Durchdiener angewiesen, wenn wir nicht zur Pikettstellung übergehen - dagegen haben wir uns allerdings ebenfalls schon ausgesprochen, bringt doch die Miliz die Einsatzbereitschaft nicht alleine zustande, auch nicht die geforderte Durchhaltefähigkeit.

Das war übrigens mit ein Grund dafür, dass das Institut der Durchdiener eingeführt worden ist. So müssen nicht ständig wieder WK-Formationen ganz anders eingesetzt werden, als es geplant war und als sich die entsprechenden Truppenkommandanten, die in der Regel Milizoffiziere sind, vorbereitet haben.

Darunter hat auch die Verbandsausbildung gelitten. Ausgerechnet hier, Herr Schlüer, wollen Sie wieder etwas umkehren und beim System, das seine Tücken hatte - eben gerade in der Verbandsausbildung -, wieder auf der alten Linie fortfahren.

Das unterstützt die Mehrheit der Kommission nicht. Bei einem Verhältnis von 10 zu 2 Stimmen bei 1 Enthaltung beantragt sie Ihnen, diesen Minderheitsantrag Schlüer abzulehnen.