Trede Aline · Nationalrat · 2018-06-12

Wortprotokoll

Wir haben hier wahrlich schon oft über dieses Thema diskutiert, es kommt mir bekannt vor. Vielleicht sollten wir einfach einmal in die Kita von Frau Pieren gehen und dort alle Fragen stellen, dann hätten wir sie ein für alle Mal geklärt.

Wir haben dieses Impulsprogramm hier wie gesagt schon mehrmals diskutiert und es bereits zweimal verlängert. Die grüne Fraktion wird heute auch für eine dritte Verlängerung stimmen, also der parlamentarischen Initiative der WBK-NR zustimmen, welche mehr Kita-Plätze ermöglichen soll.

Warum? Wir sind, was die Infrastruktur für eine Gleichstellung von Mann und Frau anbelangt, ein Entwicklungsland. Wir sind ein sehr reiches Land, und niemand ausserhalb dieses Landes versteht, warum wir hier eigentlich immer noch solche Diskussionen führen. Ganz ehrlich gesagt verstehen es, glaube ich, auch ganz viele in unserem Land nicht mehr. Dass dringender Handlungsbedarf besteht, dass alle Kräfte in den Arbeitsmarkt eingebunden werden müssen, das sieht auch die Mehrheit der WBK-NR so und hat deshalb diese parlamentarische Initiative beschlossen.

Trotz einer zweifachen Verlängerung wurde bis heute nicht alles Geld eingesetzt. Der Kommissionssprecher und die [PAGE 954] Kommissionssprecherin haben es vorhin ausgeführt: Es ist eben nicht so, dass dieses Geld nicht gebraucht wird, sondern, wie Frau Bulliard es gesagt hat, die Kantone und Gemeinden waren noch nicht so weit. Sie waren noch nicht einmal so weit, Geld vom Bund anzufordern. Das ist auch nicht das erste Mal und auch nicht nur bei diesem Thema so. Es kommt oft vor, dass es Gemeinden und Kantone gibt, die viel zu langsam sind, um an Bundesgelder zu kommen. Wir hoffen deshalb, dass wir heute mit dieser parlamentarischen Initiative auch diese Gemeinden und Kantone ins Boot holen können, denn dieses Geld wird weiterhin sehr dringend gebraucht.

Die Zahlen sprechen ganz klar für sich. Es ist ein nachhaltiges Programm, es sind nachhaltige Investitionen: 56[NB]000 neue Kita-Plätze, 2300 unterstützte Institutionen; davon sind praktisch 100 Prozent - genau genommen 96 Prozent - heute noch aktiv. Das heisst, dass es nicht einfach Eintagsfliegen sind, Projekte, die einmal ein bisschen Geld abholen wollen und nachher wieder untergehen. Das Betreuungsangebot für die Kinder ist da, und es ist wichtig, dass es weiter ausgebaut werden kann.

Die Diskussion ob Stadt oder Land haben wir vorhin gehört und geführt. Wir werden uns dort wohl nie einig. Die grüne Fraktion ist der Meinung, dass das Geld für dieses Impulsprogramm gut investiertes Geld ist. Es gibt eine langfristige Verbesserung, eine nachhaltige Verbesserung der Betreuungssituation, was wiederum vor allem gut ausgebildete Frauen - und von denen gibt es sehr, sehr viele - in den Arbeitsmarkt zurückholt, was unter dem Strich der ganzen Volkswirtschaft dient. Wir haben also mit diesen 130 Millionen Franken, die noch übrig geblieben sind und investiert werden könnten, unter dem Strich mehr, als wenn wir das einfach nicht sprechen werden.[GZ]

Ich bitte Sie deshalb, dieser Vorlage zuzustimmen.