Leuthard Doris · Bundesrat · 2018-06-13

Wortprotokoll

Ich freue mich grundsätzlich, wenn die Biodiversität bei Ihnen so weit oben auf der Agenda steht, und ich werde Sie dann gerne daran erinnern, wenn es um den Kredit dafür geht und um die Ressourcen, denn das ist wieder eine neue Aufgabe bzw. eine Ausweitung von Bestehendem. Wir haben nichts dagegen, es entspricht dem Aktionsplan, das wurde richtig gesagt, man müsste einfach den Worten auch Taten folgen lassen, meine Herren.

Es ist so, wir haben bei den Nationalstrassen heute über 43 Wildtierkorridore. Diese bezahlt der Bund alleine. Es wurde richtig gesagt von Herrn Ständerat Engler, dass wir eine Bundesrechtsprechung haben, die sich vor allem am NHG orientiert; diese überregionalen Wildtierkorridore werden also wie Biotope von nationaler Bedeutung behandelt. Insofern macht es Sinn, dass man eine saubere rechtliche Grundlage hat.

Für die Finanzierung gehe ich davon aus, dass Sie diese nicht auch wieder voll dem Bund überwälzen wollen. Das ist nett für die Kantone, aber hier gehe ich schon davon aus, dass maximal die Hälfte zulasten des Bundes gehen würde. Bei den Programmvereinbarungen wäre das eigentlich Usanz. Dann ist es so, wie der Kommissionssprecher gesagt hat, dann rechnen wir mit 2 bis 4 Millionen Franken Mehrkosten pro Jahr zulasten des Bundes. Ob Sie damit die Gegner dieser Vorlage beruhigen können, werden wir sehen, aber ich unterstütze Sie selbstverständlich.