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Büchel Roland Rino · Nationalrat · 2018-09-11

Büchel Roland Rino · Nationalrat · St. Gallen · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2018-09-11

Wortprotokoll

Vous voyez, si j'ai moins de gouttes de transpiration sur mon front maintenant, c'est parce que je vais répondre en allemand. En effet, les questions ont été posées en allemand.

Herr Wasserfallen, wir werden die Welt mit dieser Konvention tatsächlich nicht retten, das ist ja klar. Das ist auch nicht die Absicht. Wir würden doch keinen Swiss Finish machen - wo denken Sie denn hin? Wir waren ja die Vorreiter! Wir haben alle notwendigen Gesetze gemacht, deshalb brauchen wir keinen Swiss Finish. Jetzt sollen die anderen nachziehen, die dreissig Länder, die so grossartig unterschrieben haben und jetzt nicht ratifizieren, vor allem die EU-Länder. Ein einziges EU-Land hat das Abkommen ratifiziert, nämlich Portugal. Die wussten noch nicht, dass sie das von der EU-Seite her gar nicht durften - das war noch lustig. Norwegen und die Ukraine haben es auch ratifiziert. Wir wären jetzt das vierte Land - vielleicht das fünfte, weil Georgien in der Zwischenzeit noch dazukommen könnte. Und jetzt ergibt sich genau die gegenteilige Situation: Wir können die EU quasi dazu zwingen, unsere Gesetze nachzuvollziehen. Schauen wir einmal, ob in der Politik nur grossartig geredet wird. Hier, in der direkten Demokratie, hatten die Leute noch die Möglichkeit abzustimmen, und sie haben ganz klar abgestimmt. Ich rede daher jetzt zu jenen Leuten von der SVP-Fraktion, die immer noch zweifeln: Wollen Sie den Volksentscheid vom Juni nicht akzeptieren? Das würde ich Ihnen schon nicht empfehlen, das wäre nicht so klug. Sie müssen keine Angst haben, da passiert gar nichts Schlimmes. Es gibt keine Kostenfolge, wir haben das gehört.

Zu Frau Trede: Nein, mit diesem Gesetz werden wir die saubere Vergabe von Spielen nicht hinkriegen. Aber auch hier: 2010 hat es angefangen mit meiner Motion (10.3919), dann kam sie in den Ständerat, darauf haben wir weitergemacht. Dann haben wir im Jahr 2012 einen sehr guten Bericht vom Bundesamt für Sport erhalten. Wir haben unsere Aufgabe erfüllt. Bei der Vergabe wie auch bei den Wetten ist es natürlich Sache der Verbände, Sache der Sponsoren, Sache der Clubs, Sache der Wettanbieter und Sache der Fans, Druck zu machen. Die können viel mehr erreichen, als wir mit Gesetzen machen können. Wir haben unseren Teil gemacht, haben die Vorbildfunktion, ohne mit dem Finger auf andere zu zeigen, erfüllt.

Es wäre jetzt wirklich gut, wenn wir in diesem Rat dem Entwurf zustimmen würden, damit das Übereinkommen ratifiziert werden kann. Der Ständerat wird hoffentlich und ziemlich sicher nachziehen. Allein damit wird es noch nicht gut kommen, aber dann hätten wir einen richtigen Schritt in die richtige Richtung gemacht. Ich danke Ihnen für das Ja.