Wicki Hans · Ständerat · 2018-09-12

Wortprotokoll

Vorab lege ich Ihnen meine Interessenbindungen offen: Ich bin Vorstandsmitglied der Industrie- und Handelskammer Zentralschweiz sowie Präsident des Zentralschweizer Komitees für den Durchgangsbahnhof Luzern.

Dass ich als Nidwaldner dieses Luzerner Komitee präsidiere, zeigt unmissverständlich, wie wichtig der Knotenpunkt Luzern für die ganze Region ist; dessen Bedeutung kann kaum überschätzt werden. Dies zeigt sich auch in der Interpellation, die wir heute besprechen.

In den letzten Sessionen haben wir mehrere Vorstösse zu Eisenbahnfragen in der Zentralschweiz behandelt. Dabei mag beim einen oder anderen hier im Saal der Gedanke aufgekommen sein, es handle sich um eine Zwängerei. Natürlich haben auch andere Regionen wichtige Eisenbahnthemen, und selbstverständlich sind auch diese berechtigt.

Doch die gehäuften Anfragen aus der Zentralschweiz haben eben auch ihren Grund, denn dieses Thema ist für uns von viel grösserer Bedeutung, als es von aussen den Eindruck macht, etwa im Bereich der Bildung: Von der Achse Luzern-Zug-Zürich bis weit in die Täler nach Engelberg und Sarnen sind die meisten wichtigen Hochschulen mit der Eisenbahn erschlossen. Die Bildungslandschaft Zentralschweiz wäre ohne optimale Eisenbahnverbindung zwischen Zürich und Luzern für uns und unsere Jugend nicht denkbar. Analog dazu hängen natürlich auch unsere Wirtschaft und unser Tourismus wesentlich von den guten Verbindungen ab.

In den letzten Jahrzehnten haben die Zentralschweizer Kantone einen starken Wandel durchgemacht. Ich erlaube mir, Sie daran zu erinnern, dass vier der sieben Geberkantone sich in unserer Region befinden. Vor dem Hintergrund, dass die Zentralschweiz bis weit ins 20. Jahrhundert eine der ärmsten Regionen unserer Eidgenossenschaft bildete, ist das eben nicht selbstverständlich. Diese Entwicklung hängt aber wesentlich mit einer guten Infrastruktur und einer guten Mobilität zusammen.

Es geht hier in diesem Bereich um viel mehr als nur um sechs Minuten mehr oder weniger Fahrzeit für Pendler. Allerdings müssen wir unsere Verkehrswege optimal weiterpflegen und dürfen die Wirtschaft nicht schwächen. Angesichts ihrer starken Stellung im NFA ist die Erhaltung der Zentralschweizer Wirtschaftskraft eben auch von nationaler Bedeutung.

Zu guter Letzt erlaube ich mir noch eine Bemerkung zum Thema Fahrplanerstellung: Wenn die verantwortlichen Personen bei den SBB konstant und unermüdlich die Bedürfnisse einer ganzen Region untergewichten oder gar nicht berücksichtigen, dann sollte man sich auch nicht wundern, wenn man diese Aufgabe dann privatisieren will. Der Grund wird wohl weniger in einer höheren Effizienz oder in tieferen Kosten liegen. Vielmehr muss vielleicht ein System, das eine ganze Region dauerhaft und systematisch benachteiligt, wirklich einer Veränderung zugeführt werden.

Ich appelliere daher an den Bundesrat, die genannten Punkte im Kontakt mit dem BAV und den SBB verstärkt zu berücksichtigen und zu besprechen.