Janiak Claude · Ständerat · 2018-09-12

Wortprotokoll

Wenn sich schon alle Innerschweizer melden, dann kann ich mich als Vertreter der Nordwestschweiz auch noch melden. Immerhin sind wir ja der zweitstärkste Wirtschaftsstandort der Schweiz.

In der letzten Session habe ich wegen der Situation im Laufental gejammert. Auch wir sind permanent mit Ausreden konfrontiert. Damals habe ich Ihnen gesagt, dass seit zehn Jahren geplant ist, vier Tunnels zu erhöhen, damit das moderne Rollmaterial hindurchfahren kann. Das wurde nicht gemacht, obwohl das 2016 hätte fertig sein sollen. Die GPK hat kürzlich in Delémont getagt. Ich hatte die Gelegenheit zu rechnen, wie lang diese Tunnels sind: Es geht dabei nicht einmal um einen Kilometer, der zur Debatte steht. Das wurde nicht gemacht. Dann gibt es die Ausrede, man könne zwischen Basel und Genf nichts machen, weil der Bahnhof Lausanne umgebaut werde. Diese Ausrede werden wir wohl noch ein paar Jahre hören. Auch der Flugzug wurde aufgehoben. Und ich werde in der letzten Sessionswoche noch die Gelegenheit haben, Ihnen im Rahmen einer Interpellation zu berichten, was alles in unserer Region abgebaut worden ist.

Das Hauptproblem ist nach meiner Auffassung, dass für die SBB die Beseitigung von Engpässen das wichtigste Kriterium ist; es geht nur um die Engpassbeseitigung von West nach Ost. Das ist ihr Hauptthema, und das wird auch beim nächsten Ausbauschritt die Thematik sein. Es gibt aber noch andere Aspekte. Bei uns sind beispielsweise auch raumplanerische Aspekte wichtig. In Basel werden neue Quartiere gebaut, die erschlossen werden sollen. Das ist eben auch ein Aspekt. Es mag dort vielleicht weniger Leute geben als anderswo, aber Raumplanung spielt auch eine Rolle.

Lesen Sie im Hinblick auf die Debatten über den nächsten Ausbauschritt das Büchlein "Ein Plan für die Bahn" von Herrn Schneeberger; ich habe das bekommen. Die Lektüre ist für alle Mitglieder der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen nur zu empfehlen.

Kollege Graber, wir werden dann die Gelegenheit haben, das wieder zu diskutieren. Sie helfen uns - und wir helfen Ihnen.