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AB 233982

Maurer Ueli · Bundesrat · Zürich · 2018-09-12

Wortprotokoll

Das kann ich Ihnen nicht bestätigen. Ich habe diese Details schlicht und einfach nicht im Kopf.

Der Bundesrat hat sich in der Botschaft nicht zu der Vorlage geäussert, die wir jetzt haben, sondern das Kapitaleinlageprinzip ausgeklammert, weil er grundsätzlich davon ausgeht, dass dieses Kapitaleinlageprinzip erfolgreich ist. Sie haben diese Büchse jetzt geöffnet, weil Sie eine Kompensation zur Dividendenbesteuerung schaffen wollen. Zu dieser Frage, die wir heute behandeln, hat sich der Bundesrat so im Detail nicht geäussert; und er hat auch nicht Stellung genommen zu Ihren Vorschlägen. [PAGE 1318]

Was Sie jetzt im Sinne der Mehrheit vorgeschlagen haben, haben wir, denke ich, auch mit entsprechenden Berichten der Steuerverwaltung begleitet. Der Bundesrat hat zu dieser Vorlage im Detail nicht Stellung genommen.

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