Vitali Albert · Nationalrat · 2018-09-13

Wortprotokoll

Die Finanzkommission Ihres Rates hat beschlossen, einen Mitbericht zur Armeebotschaft 2018 zu verfassen. Es handelt sich hier um einen Mitbericht gemäss Artikel 50 Absatz 3 des Parlamentsgesetzes, weil mit den ersten drei Bundesbeschlüssen Verpflichtungskredite beantragt werden. Wir beurteilten die Vorlage finanzpolitisch und im Hinblick auf ihre Auswirkung auf den Bundeshaushalt. Um es vorwegzunehmen: Wir beantragen Ihnen, den drei finanzpolitisch relevanten Bundesbeschlüssen zuzustimmen. Der Ständerat hat als Erstrat die Armeebotschaft 2018 bereits beraten.

Bekanntlich schloss die Rechnung des Bundes 2017 mit einem ordentlichen Finanzierungsergebnis von 2,8 Milliarden Franken sehr positiv ab. Dabei nahmen die Ausgaben bei der Landesverteidigung im Vergleich zur Rechnung 2016 um 128 Millionen auf 4,71 Milliarden Franken zu. Das ist eine Zunahme von rund 2,8 Prozent.

Zur Ausgangslage: In der Frühjahrssession 2016 haben die eidgenössischen Räte der WEA zugestimmt. In den umfangreichen und kontroversen Diskussionen haben wir eine Armee mit 100[NB]000 Armeeangehörigen beschlossen. Das heisst, dass diese Armee dementsprechend auch ausgerüstet werden soll. Die Umsetzung begann per 1. Januar 2018 und wird maximal fünf Jahre dauern.

Ich werde mich kurz zu den drei Bundesbeschlüssen äussern:

1. Bundesbeschluss über das Rüstungsprogramm 2018: Das Rüstungsprogramm 2018 mit 848 Millionen Franken setzt sich aus vier einzeln spezifizierten Verpflichtungskrediten, einem Zusatzkredit und einem Rahmenkredit zusammen. Die zuständige Subkommission beantragte der FK-NR, auf die Anschaffung des ballistischen Körperschutzes zu verzichten. Eine Mehrheit der Finanzkommission ist jedoch der Ansicht, dass dieser Körperschutz gemäss dem Antrag des Bundesrates angeschafft werden soll. Die Finanzkommission Ihres Rates stimmte dem Antrag mit 17 zu 8 Stimmen zu. Die SiK-NR wurde jedoch beauftragt, das Mengengerüst nochmals zu überprüfen.

2. Bundesbeschluss über die Rahmenkredite für Armeematerial 2018: Der beantragte Gesamtkredit von 742 Millionen Franken ist mit demjenigen des Vorjahres vergleichbar. In diesem Rahmenkredit geht es um Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung, weiter um den Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf sowie um die Ausbildungsmunition und die Munitionsbewirtschaftung. Beim Rahmenkredit für die Beschaffung von Ausbildungsmunition für 146,5 Millionen Franken lag ein Antrag vor, diesen zu halbieren, da hier sehr grosse Reserven bestehen und auf eine weitere Aufstockung verzichtet werden soll. Dieser Antrag wurde mit 17 zu 6 Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt.

3. Bundesbeschluss über das Immobilienprogramm VBS 2018: Das Immobilienprogramm VBS 2018 umfasst sechs einzeln spezifizierte Verpflichtungskredite und einen Rahmenkredit. Hier liegt eine Kürzung von 2,5 Millionen Franken vor, und diese wird ohne Gegenstimme unterstützt.

Ihre Finanzkommission beantragt Ihnen mit 18 zu 4 Stimmen bei 3 Enthaltungen, den drei Gesamtkrediten im Umfang von 2,053 Milliarden Franken und der Ausserdienststellung von Waffensystemen - mit Ausnahme der Kürzung von 2,5 Millionen Franken beim Immobilienprogramm - gemäss dem Antrag des Bundesrates zuzustimmen. Ich danke Ihnen, wenn Sie unsere Überlegungen in Ihren Entscheidungen berücksichtigen.