Zuberbühler David · Nationalrat · 2018-09-13

Wortprotokoll

Der Bundesrat beantragt für Armeematerial 2018 einen Gesamtkredit von 742 Millionen Franken. Der Gesamtkredit umfasst den Rahmenkredit "Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung" im Umfang von 150 Millionen Franken, den Rahmenkredit "Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf" im Umfang von 420 Millionen Franken sowie den Rahmenkredit "Ausbildungsmunition und Munitionsbewirtschaftung" im Umfang von 172 Millionen Franken.

Verschiedene Minderheitsanträge, die innerhalb der Kommission zu keinen kontroversen Diskussionen geführt haben, möchten den Gesamtkredit reduzieren. Die Minderheit I (Seiler Graf) beantragt, beim Rahmenkredit "Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung" die Position "Panzermaterial" um 5,5 Millionen auf 20 Millionen Franken zu kürzen. Sie möchte damit auf die Beschaffung von Mehrzweckmunition für den Kampfpanzer 87 Leopard verzichten, da die Munition auch in überbautem Gelände eingesetzt werden kann. Die Minderheit II (Mazzone) beantragt ebenfalls beim Rahmenkredit "Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung" eine Reduktion im Umfang von 48,6 Millionen Franken. Die Minderheit III (Mazzone) beantragt beim Rahmenkredit "Ausbildungsmunition und Munitionsbewirtschaftung" eine Reduktion um 146,5 Millionen Franken. Die Position "Beschaffung von Munition, Wiederverwendung von demontierter Munition sowie Instandstellung von Munition" soll gestrichen werden.

Schliesslich beantragt die Minderheit Meyer Mattea beim gleichen Rahmenkredit, die Position "Beschaffung von Munition, Wiederverwendung von demontierter Munition sowie Instandstellung von Munition" um 73,5 Millionen Franken zu reduzieren. In Bezug auf die Minderheit Meyer Mattea weise ich darauf hin, dass innerhalb der SiK Ihres Rates keine Diskussion stattfand und keine Abstimmung durchgeführt wurde; dies vor dem Hintergrund, dass die Finanzkommission zu diesem Bundesbeschluss einen Mitbericht gemäss Artikel 50 Absatz 3 des Parlamentsgesetzes gemacht hat.

Ich komme zu den Empfehlungen Ihrer Kommission: Da die Verwendung von Munition für das Funktionieren einer Armee selbstverständlich ist, die Beträge durch den Bundesrat jedes Jahr überprüft und angepasst werden, empfiehlt Ihnen die Kommissionsmehrheit, die Minderheitsanträge jeweils abzulehnen. Die Kommission Ihres Rates beantragt konkret mit 18 zu 7 Stimmen bei 0 Enthaltungen, den Antrag der Minderheit I (Seiler Graf) abzulehnen. Sie beantragt ebenfalls, mit 18 zu 5 Stimmen bei 2 Enthaltungen, den Antrag der Minderheit II (Mazzone) abzulehnen. Ferner beantragt sie mit 17 zu 4 Stimmen bei 4 Enthaltungen, den Antrag der Minderheit III (Mazzone) abzulehnen.