Speck Christian · Nationalrat · 2002-06-20

Wortprotokoll

Ich möchte bei diesem Artikel einfach das, was Kollege Leutenegger gesagt hat, noch ergänzen und die Terroranschläge doch noch einmal aufgreifen. Es ist natürlich so, dass es nie einen totalen Schutz vor Terroranschlägen geben wird, aber wir müssen doch festhalten, dass die Situation - die bisherigen Sicherheitsmassnahmen bei Flugzeugabstürzen - nach den Vorkommnissen vom 11. September 2001 neu beurteilt worden ist. Es ist nicht so, wie Frau Marty Kälin ausgeführt hat, dass ein Bericht der Werke kommt, sondern es ist ein Bericht der Hauptabteilung für die Sicherheit der Kernanlagen (HSK) in Auftrag gegeben worden: Die Aufsichtsbehörde wird diesen Bericht zu den Auswirkungen von gezielt herbeigeführten Flugzeugabstürzen machen. Danach wird der Bundesrat auf Ersuchen der HSK die notwendigen Folgerungen ziehen, und ich bin überzeugt, dass er auch neue Auflagen machen wird. Immerhin hat auch Bundesrat Leuenberger anlässlich unserer Kommissionssitzung darauf hingewiesen, dass die Bedrohungslage in unserem Land vom Bundesrat als nicht verschärft betrachtet wird. Das ist noch festzustellen. Er hat sich dabei auf den Bundesrat bezogen - es ist nicht seine eigene Meinung gewesen. Das verdient auch festgehalten zu werden. Wir müssen die Sache ernst nehmen, und wir müssen die notwendigen Schlussfolgerungen nach diesem Bericht der HSK ziehen.

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