Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2018-09-19

Wortprotokoll

Es ist natürlich schon so, das geistige Eigentum ist einer der ganz wichtigen Trümpfe unserer Wirtschaft. In der Schweiz ist das geistige Eigentum nicht nur für die Hightech-Branchen wichtig, sondern auch für viele Betriebe mit traditionellen Produktionsmethoden; ich denke gerade auch an die Landwirtschaft, an Teile der Nahrungsmittelbranche und auch an die Uhrenbranche. Deshalb strebt die Schweiz in ihren Handelsabkommen auch immer substanzielle Regelungen zum Schutz von Herkunftsangaben respektive von geografischen Angaben an. Der Bundesrat hat seine diesbezüglichen Bemühungen in den letzten Jahren auch noch verstärkt.

Sie sprechen, Frau Savary, in Ihrem Vorschlag das Instrument an, dass man Listen mit geografischen Angaben macht, die dann von beiden Seiten, von beiden Vertragspartnern anerkannt werden. Es ist so, solche Listen erlauben einen wirksamen Schutz von Herkunftsangaben und geografischen Angaben vor Missbrauch. In den Verhandlungen - diese führt ja die Efta - mit den Mercosur-Staaten hat die Schweiz auch vorgeschlagen, solche Listen in das Abkommen aufzunehmen. Ich kann Ihnen heute einfach noch nicht detaillierter darüber Auskunft geben, weil diese Verhandlungsgespräche ja noch in einem relativ frühen Stadium sind.

Die Verhandlungen sind anspruchsvoll, das hingegen kann ich Ihnen schon jetzt bestätigen. Das zeigen nämlich auch die Freihandelsverhandlungen der EU mit dem Mercosur. Diese sind ja nach vielen Jahren immer noch nicht abgeschlossen. Das Thema geografische Angaben gehört dort gemäss unseren Informationen zu den letzten noch ausstehenden, weil heftig umstrittenen Verhandlungspunkten. Sie können sich ungefähr vorstellen, was auf uns zukommt.

Aber noch einmal: Ich kann Ihnen versichern, der Bundesrat ist sich sehr bewusst, dass wir hier einen Trumpf haben, den wir auch ins Spiel bringen wollen, den wir auch verteidigen wollen. So viel kann ich Ihnen heute sagen.

[VS]