Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2018-09-24

Wortprotokoll

Zu Frage 1: Im vergangenen Jahr wurden 3240 Kinder geboren, deren Mütter sich als Asylsuchende, vorläufig Aufgenommene oder anerkannte Flüchtlinge in der Schweiz aufhalten. Dies entspricht einem Durchschnittswert von 0,17 Kindern pro Frau im Alter von 18 bis 40 Jahren.

Zu Frage 2: Vom 1. Januar 2013 bis zum 31. Juli 2018 wurden 105 alleinstehende Erwachsene mit Minderjährigen in ihren Heimatstaat zurückgeführt. Das SEM kann jedoch keine statistischen Angaben zu Geschlecht und Alter dieser Kinder machen.

Zu den Fragen 3 und 4: Im Rahmen eines Asylverfahrens prüft das SEM das Bestehen von allfälligen Hindernissen beim Wegweisungsvollzug immer im Einzelfall. Bei Verfahren mit Kindern ist das Kindeswohl vorrangig zu berücksichtigen. Die Kinderrechtskonvention vermittelt indessen keinen - keinen! - unmittelbaren Anspruch auf Erteilung einer ausländerrechtlichen Bewilligung. Es bestehen zudem weder im Asyl-[NB]noch im Ausländerrecht besondere Zulassungsregelungen, die allein an die Geburt oder die Einschulung in der Schweiz anknüpfen.

Zu den Fragen 5 und 6: Nein, dem ist nicht so.