Baader Caspar · Nationalrat · 2002-06-21

Wortprotokoll

An sich war ich etwas erstaunt darüber, dass dieses Geschäft der Kategorie V zugewiesen wurde. Die Kommission hat zwar die Abschreibung beantragt, allerdings nur mit 11 zu 9 Stimmen. Bei derartigen Stimmenverhältnissen haben wir normalerweise die Kategorie IV. Nachdem nun aber der Bundesrat den Auftrag erteilt hat, ein generelles Projekt für diese dritte Belchenröhre auszuarbeiten - er nennt es zwar noch Sanierungsstollen -, und nachdem die Kommission in ihrem Bericht ausdrücklich hinter der Planung und Ausführung der dritten Röhre steht, bin ich mit der Abschreibung einverstanden. Ich erwarte jedoch, dass der Zeitplan, wie er im Bericht der Kommission aufgeführt ist, eingehalten wird. Ich erwarte, dass der Bundesrat im Sommer dieses Jahres über das generelle Projekt entscheiden wird und dass anschliessend ein Ausführungsprojekt erstellt wird, damit der Bau dieser dritten Röhre oder des zweispurig befahrbaren Sanierungsstollens bis spätestens im Jahre 2015 abgeschlossen ist. Dann nämlich ist damit zu rechnen, dass die Grosssanierung für die beiden Belchenröhren kommen wird. Bis dahin muss diese dritte Röhre bereitstehen. Ich werde dieses Geschäft einfach mit Aufmerksamkeit weiterverfolgen. Wenn der Zeitplan nicht eingehalten werden sollte, werde ich mir erlauben, mit einer Parlamentarischen Initiative wieder entsprechend Druck zu machen. Unter diesen Umständen bin ich bereit, die Abschreibung zu akzeptieren.