AB 236023

Wortprotokoll

Sie wissen, dass wir ein sogenanntes Post-Shipment-Kontrollsystem eingeführt haben. Wir reisen also den von uns gelieferten Rüstungsgütern hinterher und schauen, ob sie da vorhanden sind, wo sie hingehören, und dass, wie wir in den Verträgen festgelegt haben, die Wiederausfuhr und irgendwelche Folgeaktionen geblockt sein müssen. Wir haben mit diesen Post Shipment Controls gute Erfahrungen gemacht; wir haben das Material auch gefunden und identifizieren können und damit die Rechtmässigkeit der Vereinbarungen bestätigen können. Aber - jetzt mache ich ein Aber - wir haben nur limitierte Kapazitäten und können die Kontrollen nur stichprobenartig ausführen. Eine flächendeckende Kontrolle ist rein materiell nicht möglich, und dort ist auch der Schwachpunkt. Aber wir machen immerhin etwas, und andere Länder beginnen, das zu verstehen und für sich ins Auge zu fassen.