Bigler Hans-Ulrich · Nationalrat · 2018-09-26

Wortprotokoll

Bei der Behandlung der Motion, die wir hier vorliegen haben, geht es um eine Differenzbereinigung mit dem Ständerat. Damit Sie den Zusammenhang wiederherstellen können, blende ich zurück in die Vergangenheit.

Es war ursprünglich vorgesehen, dass der Bundesrat - und das hat er so in die BFI-Botschaft hineingegeben - die World Skills 2021 mit 30 Millionen Franken unterstützt. Schwer nachvollziehbar ist: Er ist auf diesen Beschluss zurückgekommen und hat im letzten November beschlossen, dass er diese Unterstützung zurückzieht und keine World Skills in Basel haben will, nachdem bereits erhebliche Vorarbeiten geleistet wurden. Es kam hinzu, dass dieser Entscheid mit den WBK des Ständerates und des Nationalrates nicht diskutiert wurde, sondern damit im Prinzip ein Fait accompli geschaffen wurde.

Das führte zu einer Kommissionsmotion, in der die WBK-NR verlangte, dass der Bundesrat beauftragt wird, eine Kandidatur zur Durchführung der Berufsweltmeisterschaft oder World Skills 2023 zu erarbeiten und die regelmässige Teilnahme an World Skills sowie Euro Skills zu ermöglichen. Diese Kommissionsmotion wurde am 10. November 2017 mit überwältigendem Mehr von 21 zu 1 Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. Der Nationalrat hat die Motion in der Folge in der Frühjahrssession 2018 mit 175 zu 1 Stimmen bei 6 Enthaltungen angenommen und damit an den Ständerat überwiesen.

Nun schlägt Ihnen die ständerätliche Kommission nach Diskussion der Motion eine kleine Korrektur oder Modifikation vor. Sie hat die Motion dahingehend abgeändert, dass die Jahreszahl entfällt. Es heisst im Vorschlag der WBK-SR neu: "Der Bundesrat wird beauftragt, eine Kandidatur zur Durchführung einer Berufsweltmeisterschaft (World Skills) zu unterstützen" - und nicht mehr, wie vorher, "zu erarbeiten". Also: keine Jahreszahl mehr und neu das Wort "unterstützen".

Diese Modifikation macht sachlich Sinn, weil der Bundesrat zwar nicht entscheidet, ob es World Skills in der Schweiz gibt, aber die Subventionen spricht, um damit im Rahmen der BFI-Botschaft die World Skills zu unterstützen. Es ist auch nicht der Bundesrat, der eine Kandidatur erarbeitet, sondern es ist die Stiftung Swiss Skills, die diese Kandidatur ausarbeitet.

Während wir heute Morgen diese Differenzbereinigung diskutieren, finden in Budapest die Euro Skills statt. Ein Team von sechs jungen Berufsleuten engagiert sich dort für höchste Ehren auf europäischer Ebene, es kämpft um den Europameistertitel. Mein Kollege Reynard hat zu Recht darauf hingewiesen: Das sind Flaggenträger des dualen Berufsbildungssystems im Ausland.

Ich bitte Sie, in diesem Sinne und unter Würdigung dieser herausragenden Leistungen den Beschluss des Ständerates [PAGE 1613] zur Modifikation der Kommissionsmotion anzunehmen und damit einen klaren Tatbeweis zugunsten der dualen Berufsbildung zu erbringen.