Hess Hans · Ständerat · 2002-06-04

Wortprotokoll

Zu Artikel 76, Aufhebung bisherigen Rechts: Dieses Gesetz ersetzt das Bundesgesetz über den Zivilschutz und das Bundesgesetz über bauliche Massnahmen im Zivilschutz. Hier gilt es festzuhalten, dass die Bestände in den Kantonen gesichert sind, auch wenn dieses Gesetz das bisherige aufhebt.

Die Kommission beantragt Ihnen einstimmig, der Totalrevision der Zivilschutzgesetzgebung zuzustimmen.