Fetz Anita · Ständerat · 2018-11-27

Wortprotokoll

Es ist ja heute schon so, dass das Bakom bei den Fernmeldedienstanbieterinnen eine Abgabe erhebt. Diese wird vor allem für die Verwaltungskosten gebraucht. Daneben geht es mir auch um die ungedeckten Kosten der Grundversorgung und um Hilfeleistungen an elektrosensible Personen. Beide Themen sind wichtig. Insbesondere bei den elektrosensiblen Personen erleben wir das jedes Mal, wenn es darum geht, die Leistung der Mobilfunkantennen zu erhöhen. Es gibt einfach nachgewiesenermassen solche Personen, auch wenn die Wissenschaft das nicht erklären kann. Ein Teil dieser Abgabe sollte auch dafür benutzt werden, dass hier Unterstützung geleistet werden kann, z. B. indem man Leitungen dort besonders abdichtet, wo sie sich auf die Gesundheit der Leute auswirken.

Ich bitte Sie deshalb, diesen Antrag anzunehmen, um die ungedeckten Kosten der Grundversorgung wie auch die Hilfeleistungen für elektrosensible Personen zu finanzieren, die sich durch die hochfrequente nichtionisierende Strahlung extrem belastet und beeinträchtigt fühlen.