Keller Peter · Nationalrat · 2018-11-29

Wortprotokoll

Ich darf zu Ihnen für die SVP-Fraktion sprechen. Da es in diesem Block vornehmlich um Bildung geht, erlaube ich mir eine kleine historische Fussnote.

Der grosse Brocken der BFI-Kredite fliesst, wie Sie wissen, in den ETH-Bereich. Die ETH Zürich und die ETH Lausanne sind die einzigen nationalen Hochschulen. Es waren unsere politischen Vorfahren, die bereits in der ersten Bundesverfassung von 1848 weitsichtig vorgesehen hatten, eine solche Einrichtung zu schaffen.

Einer der Autoren dieser Bundesverfassung war Johann Konrad Kern, ein tüchtiger Thurgauer - nicht der einzige tüchtige Thurgauer, den es gibt -, Sohn eines Landwirts, Theologe, Jurist, Diplomat, Nationalrat, Ständerat. Eine Wahl in den Bundesrat lehnte er ab, was nicht unbedingt gegen ihn spricht, denn er hatte eine andere Aufgabe, die er wohl für wichtiger hielt: Johann Konrad Kern war der erste ETH-Präsident, wobei damals die ETH ja noch "Polytechnikum" hiess. In seiner Eröffnungsrede 1855 formulierte Johann Konrad Kern ein klares Ziel: "Es lässt sich nicht in Abrede stellen, dass die Schweiz im Gebiete des höheren technischen Unterrichts gegenüber den Fortschritten der Nachbarstaaten zurückgeblieben ist. Ein solches Missverhältnis soll in einem industriellen Land nicht länger fortbestehen."

Wir dürfen heute mit Stolz feststellen: Ziel erfüllt! Die ETH gehört weltweit zu den Spitzenuniversitäten, ja, das Verhältnis hat sich umgekehrt: Unsere Nachbarstaaten schauen heute nicht ohne Neid auf unsere beiden technischen Hochschulen, die in der Forschung vorne dabei sind und die für unser Land so dringend benötigten Spezialisten im Mint-Bereich ausbilden.

Die SVP-Fraktion ist der Meinung, dass der Bundesrat einen massvollen Voranschlag für den Bereich Bildung, Forschung und Innovation präsentiert hat. Das gilt auch für die ETH. Der Bundesrat sieht ein Ausgabenwachstum von 2,4 Prozent gegenüber dem letztjährigen Budget vor. Dieser Prozentsatz liegt deutlich über den durchschnittlich 1,8 Prozent in den übrigen Aufgabengebieten. Wir werden deshalb alle weiter gehenden Begehrlichkeiten in der Detailberatung zu Block 5 ablehnen, das heisst, wir lehnen die als Konzept eingereichten Minderheitsanträge Schneider Schüttel ab.

Dann möchte ich noch ein paar Sätze zur Minderheit Gschwind betreffend Bundesamt für Kultur loswerden. Herr Kollege Egger ist nicht mehr da - der Kanton Nidwalden ist also auch ein Kanton, in dem die Autobahn nicht der höchste Punkt ist, aber wir schaffen es nur zu einem voralpinen Kanton. Es geht hier aber auch gar nicht um die Sympathien für und gegen dieses Museum. Denn es geht hier, wohlverstanden, um eine subsidiäre Unterstützung des Alpinen Museums durch den Bund. Lange Jahre betrug der Bundesbeitrag nie mehr als 230[NB]000 Franken, und auf diesen Betrag soll er jetzt wieder zurückgehen. Später wurde dieser Beitrag innerhalb weniger Jahre vervierfacht, wobei die erste und die zweite Erhöhung als "temporäre Erhöhungen" bezeichnet wurden.

Nun findet eine Korrektur statt, und zwar nicht aus heiterem Himmel. Vorausgegangen ist eine Evaluation durch eine vom Bundesamt für Kultur eingesetzte Expertenkommission. Bei dieser Evaluation ging es nicht um Landesmuseen, sondern um Museen Dritter. Es liegt nun sicher nicht an einer Finanzkommission und eben auch nicht am Nationalrat, hier einzugreifen und ein einzelnes Museum von über tausend Museen in der Schweiz zu bevorzugen. Wir können auch nicht von einem Sympathiebeitrag reden, sondern der Bund wird, entgegen seiner Aufgabe, zum Hauptsponsor des Alpinen Museums.

Wir debattieren heute über das Budget, wir sprechen Kredite und machen nicht Kulturpolitik. Das wäre Sache eines Vorstosses oder die Aufgabe der zuständigen WBK. Mit einem solchen willkürlichen Bonusbeitrag schaffen wir ein ordnungspolitisches Problem, und ich bitte Sie nur schon deshalb, den Minderheitsantrag Gschwind - es tut mir im Herzen weh! - abzulehnen.