Germann Hannes · Ständerat · 2018-12-03

Wortprotokoll

Die Kommission hat sich verschiedentlich mit der Situation beim Grenzwachtkorps befasst, natürlich auch mit der Motion der SiK-NR. Es geht um eine Aufstockung um 44 Stellen beim Grenzwachtkorps. Die Subkommission hat diesen Antrag dann einstimmig unterstützt. Damit würde sich der entsprechende Funktionsaufwand für das Jahr 2019 von 880[NB]678[NB]900 Franken neu auf 883[NB]494[NB]900 Franken erhöhen. Das sind gut 2,5 Millionen Franken mehr. Die Aufstockung ist allerdings intern innerhalb des Personalaufwandes zu kompensieren. Entsprechende Anpassungen ergeben sich dadurch natürlich auch bei der Finanzplanung 2020.

Der Entscheid fiel mit 7 zu 3 Stimmen bei 1 Enthaltung. Wir schlagen Ihnen also eine Erhöhung um 2,5 Millionen Franken respektive um 44 Stellen vor. Es liegt aber ein Minderheitsantrag Hösli vor.