Fetz Anita · Ständerat · 2018-12-03

Wortprotokoll

Zuerst muss ich leider den Bundesrat korrigieren. Es ist nicht so, dass die Anträge der Finanzkommission hier im BFI-Bereich nicht teuerungsbereinigt sind. Das sehen Sie am besten an den unterschiedlichen Zahlen, über die wir jetzt bei der Position "Pauschalbeiträge und höhere Berufsbildung" sprechen. Sie sehen, dass Ihre Finanzkommission hier weniger beantragt als der Nationalrat. Das ist so, weil wir eben die Motion Dittli bei den Erhöhungen berücksichtigt haben. Was wir korrigiert haben, ist der rückwirkende Teuerungsausgleich, den der Bundesrat gemacht hat - denn das war nicht die Idee. Das Prinzip ist immer das gleiche. Wir gehen auf die Position, die Sie bei der BFI-Botschaft hier drin und auch im Nationalrat beschlossen haben. Der Bundesrat hat jetzt noch die rückwirkende Teuerung reingetan, und wir sagen: Nein, rückwirkend nicht, aber für dieses Jahr, das wir jetzt besprechen, kommt die Motion Dittli zur Anwendung. Darum sind unsere Anträge teuerungsbereinigt - damit das einfach klar ist. Ich habe vorhin, da man ja nicht nach dem Bundesrat reden darf, also schon leer geschluckt, als ich Ihre Begründung gehört habe. Aber es hat ja Gott sei Dank gereicht. Sie können also davon ausgehen, dass sämtliche Aufstockungsanträge Ihrer Finanzkommission Dittli-konform sind, um es mal so zu sagen.