Hefti Thomas · Ständerat · 2018-12-10

Wortprotokoll

Ich spreche für eine relativ kleine, "farbige" Minderheit. Zieht man allerdings das Abstimmungsergebnis heran, so relativiert sich die Minderheitsstellung etwas: Das Stimmenverhältnis war 6 zu 3 Stimmen bei 3 Enthaltungen.

Die Minderheit vereint die Sorge - oder besser: die Befürchtung -, dass Anbieter in der Schweiz einfach von vornherein bei all diesen Leistungen völlig chancenlos sind und gar nicht erst daran denken können, ein Angebot zu machen. Es gibt aber standardisierte Leistungen und standardisierte Leistungen; man kann auch hier nicht einfach alles über einen Leisten schlagen. Wir sprechen hier von Schweizer Anbietern, die ihren Angestellten gute Bedingungen gewähren, gewähren müssen, von Firmen, bei denen Sozialleistungen dazugehören und welche verpflichtet sind, hohe, das heisst Schweizer Umwelt- und Hygienestandards einzuhalten. Es gibt standardisierte Leistungen, bei denen nichts anderes zählt als der Preis - das ist so. Es gibt aber auch bei den sogenannt standardisierten Leistungen solche, bei denen andere Faktoren eine Rolle spielen, z. B. die Auswahl der Rohstoffe, die Art und Qualität der Verarbeitung, die jederzeitige Verfüg- und Erreichbarkeit des Unternehmens, auch in Krisen usw.

Man kann den Minderheitsantrag etwas illustrieren mit den Fenstern hier im Haus, mit Dienstleistungen für uniformierte Korps oder mit der Bereitstellung von bestimmten Lebensmitteln für solche. Die Minderheit nimmt einen Antrag aus dem Nationalrat auf, der unter anderem auch von industriellen Kreisen meines Kantons inspiriert wurde und im Nationalrat von Martin Landolt vertreten wurde - leider ohne Erfolg. Der Minderheitsantrag will, dass in bestimmten Fällen nicht nur der Preis allein angesehen wird; zu Recht, meinen wir, im Sinne der Fairness und auch zugunsten der Arbeitsplätze in unserem Land.

Stimmen Sie mit der Minderheit.