Egger Thomas · Nationalrat · 2018-12-11

Wortprotokoll

Das Ziel der CVP-Delegation in der Finanzkommission war es gestern, möglichst viele Differenzen zu bereinigen. Dieses Ziel wurde aus unserer Sicht erreicht. Wir konnten bis auf einen Punkt alle Differenzen bereinigen.

Was wir hier im Moment machen, ist etwas Mikromanagement. Wir haben jetzt noch eine Differenz von 41 Millionen Franken zum ursprünglichen Voranschlag des Bundesrates. Das ist im Promillebereich. Unser Ziel ist es deshalb, hier jetzt wirklich abschliessen zu können und nicht in eine Einigungskonferenz eintreten zu müssen. Wir haben auf beiden Seiten Leute, die nachgegeben haben - der Ständerat hat auf der einen Seite nachgegeben, unsere Ratsrechte hat auf der anderen Seite nachgegeben. Wir haben dann bei einem Punkt von uns aus auch taktisch etwas nachgegeben: Er betrifft das Thema Finanzkontrolle, bei dem wir in der Fraktion gespalten waren. Wir haben jetzt gesagt, wir würden der Ratsrechten folgen und hier eine letzte, allerletzte Differenz zum Ständerat schaffen, in der Hoffnung, dass der Ständerat uns dann folgen würde und wir deshalb keine Differenzbereinigung brauchen würden.

Ich ermutige deshalb hier, an dieser Stelle, auch den Ständerat, diese eine Differenz dann zu bereinigen.

Damit ist auch aus unserer Sicht die letzte ganz grosse Differenz bereinigt. Sie betraf den Sach- und Betriebsaufwand, der im Finanzplan grosse Auswirkungen gehabt hätte. Wir hätten dort Kürzungen von bis zu 100 Millionen Franken befürchten müssen. Das fällt jetzt auch weg. Damit kann ich aus Sicht der CVP-Fraktion eigentlich eine positive Bilanz aus der ganzen Budgetberatung ziehen: Wir sind von Anfang an der Linie des Bundesrates gefolgt. Diese Linie hat sich mehr oder weniger durchgesetzt. Positiv aus unserer Sicht sind sicher die Aufstockungen im Bildungsbereich, die insbesondere unsere Bildungspolitiker immer stark vertreten haben. Weiter konnten wir teils massive Kürzungen, die angedroht waren, abwenden.

Ich gestatte mir eine persönliche Bemerkung: Heute ist der Tag der Berge. Wir konnten auch das Alpine Museum retten. Das ist für mich persönlich natürlich ein schönes Zeichen.

Aus unserer Sicht ist das Fazit zu dieser Budgetberatung also positiv. Ich hoffe, dass wir nicht in die Einigungskonferenz eintreten müssen. Ich danke an dieser Stelle ganz herzlich dem Bundesrat, der Finanzverwaltung und auch dem Sekretariat der Finanzkommission für die ausgezeichnete Arbeit und Ihnen für die Aufmerksamkeit.