Ettlin Erich · Ständerat · 2018-12-11

Wortprotokoll

Wenn ich das so höre, dann kommt mir immer das Bonmot meiner Tochter in den Sinn. Sie sagt jeweils: Wenn das die Lösung ist, dann will ich mein Problem zurück. Wenn wir hier das Problem suchen würden, hätten wir wieder ein Problem. Wir sehen das Problem gar nicht. Kollege Bischof hat es jetzt gesagt. Die Vorlage löst ein [PAGE 1006] Problem, das offensichtlich nicht vorhanden ist, und das zeigt sich auch an den Rückweisungsanträgen von Kommissionsmitgliedern, die nämlich sagen: Bitte gebt uns die Vorlage zurück, wir möchten es wieder anders machen. Aber wie denn anders? Irgendwie fehlt das Ziel, es fehlt die Strategie, und wer das Ziel nicht kennt, der trifft auch nicht. Wir können zurückweisen, wie wir wollen, das Ziel, das nicht vorhanden ist, werden wir nicht treffen. Wir werden nichts Besseres erhalten. Wir sind, Kollege Vonlanthen, auch nicht kurz vor dem Ziel. Wir sind überhaupt nirgends. Deshalb ist das Nichteintreten konsequent.

Ich werde den Nichteintretensantrag unterstützen, und wenn er nicht angenommen wird, dann bin ich, wie auch schon von meinem Vorredner gesagt wurde, für den Antrag Germann auf Rückweisung an den Bundesrat. Der Vorwurf, dass die Befürchtungen von aussen sehr spät vorgetragen wurden, hat natürlich damit zu tun, dass die Vorlage, die aus der RK-SR kam, ziemlich überrascht hat, weil sie aufgebläht wurde, weil sie offenbar über das Ziel hinausgeschossen ist, über das Ziel, das es nicht gibt. Ich glaube, spätestens das hat einfach auch das Dilemma dieser Vorlage klargemacht, nämlich dass diese Reform ohne Ziel umherirrt, und deshalb kann gar nichts Besseres aus der Kommission kommen.

Ich bitte Sie deshalb, dem Nichteintretensantrag zuzustimmen.