Bruderer Wyss Pascale · Ständerat · 2018-12-11

Wortprotokoll

Wir haben diese Frage, wie es Herr Caroni ausgeführt hat, nicht konkret diskutieren können, weil der entsprechende Antrag nicht vorgelegen hat. Aber es gibt auch keine Anhaltspunkte dafür, dass ich mich als Präsidentin der Kommission dagegen aussprechen müsste. Wir haben kurz über die Frage, wie die entsprechende Formulierung sein sollte, diskutiert. Wichtig war dabei, dass im Sinne der parlamentarischen Initiative klar ist, dass nur dann Entschädigung ausgerichtet wird, wenn Kosten anfallen. Das scheint mir auch mit dem Einzelantrag Caroni der Fall zu sein. Eine Empfehlung kann ich Ihnen namens der Kommission nicht mit auf den Weg geben, aber mir scheint auch nichts dagegen zu sprechen.