Germann Hannes · Ständerat · 2018-12-12

Wortprotokoll

Sie entschuldigen, dass ich zum zweiten Mal das Wort ergreife. Ich mache es kurz. Aber die Äusserungen von Frau Fetz verstehe ich nun wirklich nicht ganz.

Ich bin Präsident des Schweizerischen Gemeindeverbandes, und wir verfolgen die Fusionen sehr genau. Normalerweise finden die Fusionen innerhalb desselben Kantons statt. Oder bringen Sie mir ein Beispiel einer Fusion, bei der über die Kantonsgrenze hinweg fusioniert worden ist, allenfalls in eine andere Prämienregion hinein. Das sind einfach Märchen. Das ist eine Annahme, eine Hypothese, die dann eventuell eine Fusion verhindern könnte. Aber Sie wollen ja nicht das Gesetz missbrauchen, um Fusionen zu fördern. Wenn schon, wäre der höhere Grund sicher das steuerliche Niveau, das allenfalls hinderlich sein kann. Aber da hat man noch immer Lösungen gefunden. Bei Fusionen gilt das Motto: Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg.