Meyer Mattea · Nationalrat · 2018-12-13

Wortprotokoll

Mit der Immobilienbotschaft 2018 wird ein Gesamtkredit "Zivile Bauten" im Umfang von 127,9 Millionen Franken beantragt. Ich werde nun auf die darin enthaltenen zwei Verpflichtungskredite sowie den Rahmenkredit im Detail eingehen.

Der erste Verpflichtungskredit betrifft den Neubau einer Ausbildungshalle im Nationalen Sportzentrum Magglingen in der Höhe von 23,9 Millionen Franken. Der Bundesrat verabschiedete im Oktober 2016 den Aktionsplan Sportförderung des Bundes und damit auch das Immobilienkonzept Sport des Bundes. Das Bundesamt für Bauten und Logistik wurde beauftragt, in einem ersten Schritt die Ausbildungshalle Magglingen im Jahr 2018 in die zivile Baubotschaft aufzunehmen, was hiermit auch erfolgt ist. Dabei haben sich aber Änderungen gegenüber dem ursprünglichen Aktionsplan ergeben.

Seit 2014 hat die Anzahl Diensttage von Sportsoldaten aus dem Nationalsport Schwingen zugenommen - wobei ich hier explizit nur die männliche Form verwende, weil es keine Sportsoldatin im Schwingsport gibt. Deshalb wird mit der Immobilienbotschaft beantragt, das Raumprogramm dahingehend anzupassen und eine Spezialanlage für den Schwingsport einzuplanen mit Schwinghalle, Garderobe, Theorieräumen und einer fachgerechten Haustechnik. Dies führt zu einem grösseren Flächenbedarf und so auch zu höheren Kosten gegenüber dem Aktionsplan.

Die neue Ausbildungshalle im Minergie-Eco-Standard wird aus einer Dreifachturnhalle sowie einer Schwinghalle bestehen. Sie ist neben der bestehenden Sport-Toto-Halle vorgesehen und mit dieser auch unterirdisch verbunden. Die Grundstücke gehören der Stadt Biel und werden im Baurecht überbaut und abgegeben. Die Halle kann als Ganzes genutzt oder auch in drei Teile aufgeteilt werden. Der Zeitplan für die Ausführung und die Inbetriebnahme dieser Hallen sieht die Jahre 2020 bis 2022 vor. Für die Umsetzung der Aufgaben im Bereich Sportförderung benötigt das Bundesamt für Bauten und Logistik drei zusätzliche Vollzeitstellen.

Ich komme zum zweiten Verpflichtungskredit, der Gesamtsanierung des Kanzleigebäudes in Washington D.C. Die Botschaft in Washington gehört zu den fünf wichtigsten Schweizer Vertretungen im Ausland. Das Kanzleigebäude wurde jedoch 1959, also vor sechzig Jahren, erstellt und ist am Lebensende angelangt. Das Gebäude, das auf demselben Grundstück wie die Residenz steht, entspricht nicht mehr den gesetzlichen Vorgaben. Für die notwendige umfassende Sanierung der Gebäudehülle und der Gebäudetechnik wird ein Kredit von 14 Millionen Franken beantragt.

Ich komme zum Schluss noch zum Rahmenkredit "Zivile Bauten" in der Höhe von 90 Millionen Franken. Damit werden Verpflichtungskredite für das Immobilienportfolio des Bundesamtes für Bauten und Logistik abgetreten, die weniger als 10 Millionen Franken kosten. Darunter fallen bauliche Massnahmen in den Bereichen Neu- und Umbauten, Unterhalt, Rückbau und Sicherheitsmassnahmen usw. Auch nichtplanbare und dringliche Liegenschaftskäufe, Liegenschaftssanierungen und bauliche Anpassungen fallen darunter. Die heutige Planung sieht namentlich Vorhaben beim EDA, bei Forschungsanstalten, im Bereich Sport, beim Zoll sowie Massnahmen in der übrigen Bundesverwaltung vor.

Die Finanzkommission des Nationalrates beantragt Ihnen einstimmig Eintreten und Zustimmung zur Botschaft über die Immobilien des Eidgenössischen Finanzdepartementes für das Jahr 2018. In diesem Sinne wird beantragt, dem Ständerat zu folgen, der der Immobilienbotschaft schon zugestimmt hat.