Schneider-Schneiter Elisabeth · Nationalrat · 2019-03-04

Wortprotokoll

Roaming ist ein Thema, welches uns alle beschäftigt. Wir sind alle ab und zu im Ausland und wissen, was es kostet, wenn wir im Ausland [PAGE 24] aufs Internet zugreifen wollen. Es bestehen bereits verschiedene Vorstösse in Bezug auf die Abschaffung des Roamings. Vor kurzer Zeit wurden die Roaminggebühren im EU-Raum abgeschafft, die Schweiz bleibt auf der Strecke.

Die zuständige Kommission hatte keine andere Möglichkeit, als dem Bundesrat den Auftrag zu geben, einen entsprechenden Staatsvertrag auszuarbeiten. Der komplette Verzicht auf Roaminggebühren ist nur mit einem Staatsvertrag mit der Europäischen Union möglich. Dieser Staatsvertrag ist nur möglich, wenn das bilaterale Verhältnis mit einem Rahmenabkommen institutionalisiert wird. Dieses Rahmenabkommen haben wir zurzeit nicht, also ist auch kein Staatsvertrag möglich.

Die Kommission hat in der Fernmeldegesetzgebung getan, was sie konnte, und den Bundesrat beauftragt, das Mögliche zu veranlassen. Mehr ist im Moment nicht möglich - schade! Ich erwarte den Staatsvertrag mittelfristig, aber im Moment ziehe ich die parlamentarische Initiative zurück.