Brand Heinz · Nationalrat · 2019-03-06

Wortprotokoll

Vorab möchte ich auch bei dieser Gelegenheit einmal mehr meine Interessenbindung als Präsident von Santésuisse offenlegen.

Die Medienberichte über schadhafte und mit Mängeln behaftete Medizinalprodukte haben in den letzten Wochen und Monaten inflationär zugenommen. Stellvertretend für viele Berichte zitiere ich einen Beitrag aus der Sendung "Puls" vom 3. Dezember 2018: "Pfuschende Ärzte, fehlerhafte Implantate, fragwürdige Prüfstellen, mangelhafte Behörden und vor allem: leidende Patienten. Der Medizin-Skandal 'Implant Files' sorgt weltweit für Schlagzeilen und sorgt bei Menschen mit Implantaten für Verunsicherung: Ist mein Implantat in Ordnung? Wurde bei mir sauber gearbeitet?"

Verletzungen, Todesfälle und andere Probleme im Zusammenhang mit Implantaten nehmen bekanntlich stark zu. Allein in Deutschland gab es im vergangenen Jahr 14[NB]000 gemeldete Fälle. Es gibt keine Hinweise, dass die Situation in der Schweiz besser ist: Die künstliche Bandscheibe Cadisc-L, die eine Revolution in der Orthopädie versprach, aber[NB]zu[NB]einem Fiasko mit Höllenqualen für eine betroffene Patientin führte, wurde mit Schweizer Orthopäden entwickelt und auch in der Schweiz bei Patienten eingepflanzt. Ein vermeintlicher Starchirurg aus Bern und ein Zürcher Uni-Professor haben laut dem "Tages-Anzeiger" eine künstliche Bandscheibe mitentwickelt, die durch sämtliche Tests fiel, aber trotzdem freigegeben wurde, dann bei einer Patientin ganz zerbröckelte und auch bei weiteren Patientinnen und Patienten nachweislich zu Problemen führte. Die Herren Professoren, die offenbar teilweise finanziell am Erfolg des notabene in England zugelassenen Produktes beteiligt waren, haben zu den Vorwürfen geschwiegen und nicht einmal die betroffenen Patienten informiert. Ihre simple Begründung lautete, sie hätten bei den anderen Patienten von keinen Schwierigkeiten und Problemen gehört.

Die Skandale um fehlerhafte Implantate haben gezeigt, wie wichtig es ist, dass Probleme unverzüglich einer klar zuständigen, verantwortlichen Institution gemeldet werden, welche die Meldungen auswerten und das Notwendige veranlassen muss. Es braucht also mithin nicht nur eine bessere Qualität bei den Implantaten, sondern vor allem auch eine bessere Meldekultur bei den Ärzten und den Spitälern sowie die rasche Nachverfolgbarkeit der Produkte für die betroffenen Patientinnen und Patienten.

Am Montagabend fand hier in Bern eine Veranstaltung des Prüfungsinstitutes SQS für die Parlamentarierinnen und Parlamentarier statt. Fazit dieser Veranstaltung war unter anderem auch, dass gerade das Meldewesen verbessert werden muss und dass die Produkte als solche qualitative Verbesserungen erfahren haben. Diese Frage ist mithin von zentraler Bedeutung. Wenn Probleme auftreten, ist es wichtig, dass die betroffenen Personen, die Spitäler, die Ärzte auch wissen, wo, wann und wie sie melden müssen. Hierzu braucht es eine klar zuständige Behörde, eine Behörde, die als solche in ihrer Funktion auch bekannt ist.

Der Minderheitsantrag Brand nennt nun die Kantone als Meldestelle, die auch die gesundheitspolizeiliche Verantwortung für die Bevölkerung haben. Die Kantone wiederum könnten eine gemeinsame Stelle ins Leben rufen. Entscheidend ist, dass eine einzige Behörde verantwortlich ist und nicht diffuse Verantwortlichkeiten vorliegen, wo jeder meint, der andere sei die Meldestelle. Die Kantone sollen und können nur handeln, wenn sie über die entsprechenden Informationen verfügen. Ich bitte Sie daher, meiner Minderheit zu folgen und diesen Meldefluss sicherzustellen.

An die Adresse von Kollege Lorenz Hess kann ich deshalb festhalten: Der Antrag der Minderheit ist nicht nur auf den ersten Blick verlockend, sondern er hält auch einer Überprüfung mit einem zweiten Blick stand.