Janiak Claude · Ständerat · 2019-03-07

Wortprotokoll

Dies ist ein Punkt, der eigentlich im Rahmen der Arbeiten der Redaktionskommission aufgekommen ist. Das Bakom hat uns darauf hingewiesen, dass unser Entscheid zu Artikel 61a Absatz 2 zu divergierenden Formulierungen in den verschiedenen Absätzen des Artikels geführt hat. Konkret haben wir im zweiten Absatz bei den "linearen schweizerischen Fernsehprogrammen" das Wort "schweizerischen" gestrichen; im dritten Absatz ist aber immer noch die Rede von "schweizerischen Fernsehprogrammen".

Da der Nationalrat unserem Beschluss bereits zugestimmt hat, müssen wir, falls wir diese Formulierung noch ändern wollen, einen Rückkommensantrag stellen und somit provisorisch entscheiden. Ihre Kommission hat also beschlossen, das Wort "schweizerischen" in Absatz 3 zu streichen, damit es kohärent ist. Die Schwesterkommission muss zustimmen und darauf zurückkommen. Unser Beschluss wäre also vorbehältlich der Zustimmung der KVF-NR und des Nationalrates.