Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2019-03-07

Wortprotokoll

Ich habe in meinem Eintretensvotum auf diese Schwierigkeit hingewiesen. Wir sprechen jetzt eben über die Zeit nach 2035. Auf der einen Seite steht das Bedürfnis, eine gewisse Sicherheit zu haben, dass es weitergeht, dass die Projekte dann auch aufgegleist werden, wenn sie die Projektreife haben oder sich der Realisierung nähern.

Ich kann Ihre Ungeduld nachvollziehen. Ich denke, Sie sprechen hier jetzt gerade im Bereich Genf-Lausanne-Bern von einer Situation, die nach Lösungen drängt. Auf der anderen Seite schafft es einfach Schwierigkeiten, wenn Sie jetzt schon sozusagen nach 2035 mehr oder weniger das ganze Geld ausgegeben haben. Wenn Sie diese Liste anschauen, dann denken Sie alle: Jetzt ist mein Projekt doch wieder nicht drauf. Der Kommissionssprecher hat eine Zahl erwähnt. Ich denke, es gibt hier noch keine definitiven Zahlen. Aber wir sind uns einig, wir sprechen hier bei diesen beiden Projekten von mehreren Milliarden Franken. Ich glaube, so genau darf man das mindestens jetzt schon festhalten.

Ihre Frage, Herr Ständerat Français, ist: Warum sind dann die anderen Projekte, also Luzern, Basel und jetzt noch die Direktverbindung Aarau-Zürich, in diesen Absatz 3 hineingekommen? Warum hat man die beiden Projekte, die in Ihrer Minderheit erwähnt sind, nicht auch in Absatz 3 aufgenommen? Ich kann Ihnen mit meinem bescheidenen Wissen, das ich bis jetzt angehäuft habe, nur Folgendes sagen: Offenbar ist einfach die Projektreife jener Projekte, die hier vom Bundesrat und von der Kommission vorgesehen sind, deutlich weiter als die Reife der Projekte, die Sie in der Minderheit aufzählen. Sonst müsste man ja in Absatz 3 plötzlich einfach alles aufnehmen. Das wollen wir nicht. Aber die Projekte, die jetzt von Ihrer Kommission respektive vom Bundesrat vorgeschlagen werden, und diejenigen, die in der Minderheit erwähnt sind, haben einfach diesen Unterschied. Es stellt sich das Problem: Wenn Sie die zwei Korridore trotz deutlich weniger weit gehender Projektreife jetzt auch noch aufnehmen, dann sagen alle anderen: Wo bin ich dann mit meinem Projekt? Das ist die Schwierigkeit.

Ich habe heute Morgen schon einmal versucht, Sie davon zu überzeugen, die Kohärenz zu wahren. Ich bin damit nicht durchgedrungen. Jetzt probiere ich es noch einmal. Ich denke, die Kommissionsmehrheit macht Ihnen hier einen kohärenten Vorschlag.

Ich bitte Sie, die Kommissionsmehrheit zu unterstützen.