Wicki Franz · Ständerat · 2002-06-19

Wortprotokoll

Noch ein Wort zum Votum von Herrn Leuenberger: Herr Leuenberger hat gesagt, es scheine, dass sich hier ein Mann-Frau-Konflikt abspiele. Ich bin in den Kommissionssitzungen gewesen: Das war da nie das Thema. Einen Mann-Frau-Konflikt dürfen Sie aus dem Ganzen nicht ableiten; das ist es nicht. In erster Linie geht es darum, dass es nicht Sache des Bundes ist, solche Kampagnen durchzuführen. Das ist der Hauptpunkt. Herr Kollega, wenn Sie aber schon die Frage Mann-Frau anführen, muss ich nochmals darauf hinweisen: Wir haben im Bund ein besonderes Amt für die Gleichstellung von Frau und Mann. Es ist sicher auch Aufgabe dieses Amtes, sich für eine ausgeglichene Vertretung der Geschlechter im Parlament einzusetzen.

Zur Stimmbeteiligung: Sie haben die schlechte Stimmbeteiligung im Kanton Solothurn beklagt. Aber was nützt es, wenn der Bund auf die Nationalratswahlen hin solche Sensibilisierungskampagnen durchführt? Ich weiss nicht, ob dann die Solothurnerinnen und Solothurner bei der nächsten Abstimmung eher stimmen gehen oder nicht.