Cassis Ignazio · Bundesrat · 2019-03-13

Wortprotokoll

Sehr geehrte Herren Ständeräte Vonlanthen und Germann: "Prediction is very difficult, especially about the future." Wir sind gerade in medias res; darum geht es. Es wäre alles so viel einfacher, wenn wir genau wüssten, wie es in zwanzig oder dreissig Jahren aussieht, oder wenn zuerst jemand hingehen und uns dann davon erzählen könnte, wie der Berner Dichter Kurt Marti meinte. Es ist tatsächlich eine Aufgabe der Politik, bei immer ungenügender Information Entscheide zu treffen, vor allem bei ungenügender prospektiver Information. Es ist schon gut, wenn wir einigermassen verstanden haben, was wir hinter uns gelassen haben, und das richtig interpretieren können, und zwar relativ früh und nicht erst fünfzig Jahre später. Wehe uns, wenn wir voraussehen müssen, was auf uns zukommt - in einer Welt, die, wie wir vorhin beim aussenpolitischen Bericht diskutiert haben, doch relativ volatil und instabil ist. Das ist die erste Aussage, die ich machen wollte.

Die zweite Aussage ist: Sie haben beide Recht. Weder aufgeregter Pessimismus noch überbordender Optimismus sind gefragt. Es braucht etwas Gelassenheit, eine nüchterne Analyse von Kosten und Nutzen. Man muss die Fragen richtig stellen und die Antworten richtig verstehen. Am Ende des Tages ist es eine Frage der Abwägung. Vielleicht ist uns eine grössere Eigenständigkeit wichtiger - dafür zahlen wir den Preis. Oder vielleicht sagen wir: Nein, diese viel grössere Eigenständigkeit haben wir nicht! Oder gerade umgekehrt, wie es Ständerat Müller Damian vorhin gesagt hat: Ohne Wohlstand können wir gar keine Eigenständigkeit mehr haben! Wir brauchen Reichtum und Wohlstand, um diese Eigenständigkeit zu haben.

Das sind alles legitime Diskussionen, die wir zurzeit führen. Wenn die Sache einfach gewesen wäre, hätten wir diese Konsultationen nicht gebraucht. Die Sache ist kompliziert, sie ist sehr heikel und für die Schweiz sehr wichtig. Davon zeugt auch die Debatte, wie sie täglich stattfindet.

Ich danke für die Ausführungen, auch von Ständerat Vonlanthen. Sie geben uns auch etwas Hoffnung, Courage und Mut, um vorwärtszugehen - aber vorwärtsgehen mit Gelassenheit, mit dieser Kosten-Nutzen-Analyse und mit einem richtigen Verständnis des Ganzen. Sie haben gesehen: Der Bundesrat geht vorsichtig vorwärts. Ich glaube, angesichts unserer direkten Demokratie ist das der richtige Weg.

Ich bitte Sie, weiterhin über das Rahmenabkommen zu diskutieren. Die materielle Diskussion wird gegebenenfalls zu einem späteren Zeitpunkt ins Parlament kommen. [PAGE 149]