Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2019-03-18

Wortprotokoll

Der Interpellant hat es gesagt: Was den Grimseltunnel anbelangt, so haben Sie in dieser Session einen Entscheid gefällt. Sie haben auch die Mittel gesprochen, damit jetzt diese Vorstudie und auch die Planung gemacht werden können.

Was die Hochspannungsleitung anbelangt, ist es im Stromversorgungsgesetz eben so geregelt, dass Swissgrid über die Notwendigkeit des Ausbaus und über die Erneuerung des Übertragungsnetzes entscheidet. Dem Bundesrat kommt in dieser Phase der sogenannten technischen Planung keinerlei Planungs- oder Entscheidkompetenz zu. Da hat er auch keine rechtlichen Grundlagen. Nach Einreichung eines Gesuchs kann und muss dann das Bundesamt für Energie das entsprechende Leitungsvorhaben prüfen. Das BFE prüft jetzt neben verschiedenen Korridorvarianten auch, ob und inwieweit die Leitung verkabelt respektive eben erdverlegt werden kann.

Ich denke, mit Ihrem Entscheid im Rahmen des Step Schienenverkehr haben Sie schon das wichtige Signal gegeben, dass Sie wollen, dass dort diese Studien gemacht werden. Ich werde diesem Projekt nebst einer ganzen Anzahl von anderen Projekten die nötige Energie einspeisen, damit Sie dann auch rechtzeitig die richtigen Antworten bekommen.