Schiesser Fritz · Ständerat · 2002-06-19

Wortprotokoll

Als Mitglied der Mehrheit Ihrer Kommission möchte auch ich Sie bitten, dem Antrag der Mehrheit zu folgen. Es sind zum einen die Gründe, die von Herrn Lauri dargelegt worden sind, die dafür sprechen. Ich möchte Sie aber auch bitten, zu bedenken, dass die Diskussionen, die wir hier führen, mit der Realität im Alltag relativ wenig zu tun haben. Ich habe als Student einmal Unterricht an gewerblichen Berufsschulen erteilt. Wir sollten da nicht von irgendwelchen Idealen ausgehen, die man mit einer verpflichtenden Bestimmung umzusetzen versucht. Ich glaube, die Kann-Formulierungen sind realistischer. Ich bin dafür, dass man entsprechende Bemühungen unternimmt, aber wenn wir eine verpflichtende Bestimmung aufnehmen, dann heisst das mit andern Worten, dass all jene Schulen, die diese Ziele nicht erreichen können, gegenüber den gesetzlichen Bestimmungen ein entsprechendes Defizit haben. Seien wir realistisch: Geben wir dem Bund die Möglichkeit, solche Massnahmen zu fördern, aber zwingen wir ihn nicht dazu. Wo es angemessen und sinnvoll ist, wird der Bund solche Massnahmen unterstützen. Wo der Spielraum relativ klein ist, ist es aber nicht sinnvoll, dass das Gesetz eine verpflichtende Bestimmung enthält.

Ich bitte Sie, bei Ihrer Entscheidung auch diesen Aspekt zu berücksichtigen.