Rieder Beat · Ständerat · 2019-03-18

Wortprotokoll

Der Zufall will es, dass unser Rat am 7.[NB]März 2019 den Ausbauschritt 2035 des Strategischen Entwicklungsprogramms Bahninfrastruktur verabschiedet hat. Im Rahmen dieses Programms findet sich auf der Studienliste für die Westschweiz auch ein kleiner Projektkredit für die Grimselbahn mit dem Grimseltunnel als Kernelement. Die Westschweiz geht also bis zur Grimsel. Es handelt sich um eines der wenigen innovativen Kombiprojekte, welches erstmals eine Infrastrukturbündelung zwischen Bahntechnik und Energieinfrastruktur vorsieht. Die multifunktionale Nutzung von Infrastrukturen ist ein Anliegen des Bundesrates, wie er es bereits in einem Bericht zum Postulat Rechsteiner Rudolf 08.3017 im Jahr 2008 bestätigt hat. Das Grimselprojekt ist meines Erachtens eines der wenigen Projekte mit einer Multifunktionalität im Ausbauschritt 2035. Das Parlament hat nun den ersten Schritt gemacht, und ich meine, dass nun vonseiten des BFE und von Swissgrid die nächsten Schritte eingeleitet werden müssten.

Der Bahntunnel für sich alleine macht wahrscheinlich keinen Sinn, eine Erdverlegung der Hochspannungsleitung Grimsel wahrscheinlich auch nicht, doch die Kombination von Bahn und Erdverlegung wäre sinnvoll. Kollege Eberle hat mich darauf hingewiesen, dass man auch von Felsverlegung sprechen könnte; das könnte man, das gebe ich zu. Diese Variante müsste aber im Rahmen des Sachplans Übertragungsleitungen nun vorangetrieben werden, damit dann ein allfälliger Variantenentscheid für die Bahn und die Hochspannungsleitung ab 2024 vom Parlament auch wirklich realistisch beurteilt werden könnte. Gemäss meinen Kenntnissen ist als Voraussetzung für eine Projektfinanzierung als nächster Schritt vonseiten des BFE eine Sicherheitsanalyse mit entsprechenden Abklärungen technischer Auflagen und Haftungsauflagen durchzuführen. Diese Sicherheitsanalyse müsste eigentlich im Interesse des BFE sein, weil nicht nur ein allfälliger Grimseltunnel, sondern auch die Gotthardleitung und die Leitung im Albulatunnel allenfalls betroffen sein könnten.

Ich hoffe, dass mit dem Entscheid der letzten Woche des Ständerates hier auch vonseiten des BFE der nächste Schritt für die Evaluierung eines allfälligen Grimseltunnels vorangetrieben wird. Hochspannungsleitungen gehören, wenn immer möglich, unter Terrain. Uns allen ist klar, dass solche Projekte nur sinnvoll sind, falls Synergieeffekte entstehen können. Diese sind gerade bei diesem Projekt aber augenfällig. Wir könnten hier eine verkehrstechnische Erschliessung für benachteiligte Regionen bewerkstelligen und gleichzeitig die Grimselleitung als Freileitung beseitigen und dadurch auch der Grimsellandschaft eine Aufwertung verschaffen.

In diesem Sinne bin ich gespannt, wie das BFE nun mit diesem Projekt weiter verfährt. Bislang hat ja die eine Seite auf die andere Seite gewartet und jene wiederum auf die andere. Das Parlament hat nun in einem ersten Schritt diese Blockade gelöst. Vielleicht wäre es gut, wenn Sie, Frau Bundesrätin, diesem Projekt ein wenig mehr Energie zuführen könnten. Im Übrigen danke ich für die Antwort.