Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2019-03-19

Wortprotokoll

Ich danke Herrn Graber für seine konstruktiven Vorschläge, die wir selbstverständlich gern aufnehmen. Sie haben in der Antwort des Bundesrates gespürt, dass es eine Offenheit gibt. Es ist ja so, dass das Gericht wie auch die Kindesschutzbehörden die Eltern zu einem Mediationsversuch auffordern können; diese Möglichkeiten gibt es im heutigen Recht. Aber dieser Offenheit steht vielleicht eine gewisse Zurückhaltung gegenüber, weil eine Evaluation der Projekte, die seit 2010 bestehen, noch etwas verfrüht ist. Es braucht hier einfach eine gewisse Zeit.

Es gibt bei Familienstreitigkeiten die interdisziplinäre Zusammenarbeit der verschiedenen fachlichen Akteure, damit eben im Einzelfall die bestmögliche Lösung gefunden werden kann. Es ist immer zu begrüssen, wenn die Behörden - Gerichte, Kindesschutzbehörden, Anwälte, Mediatoren, Beistände usw. - miteinander reden und auch eine Lösung finden. Ich habe es gesagt, der Bundesrat ist sehr interessiert daran, hier Lösungen zu finden.

Ich habe Ihre Punkte einmal aufgenommen. Ich werde das selbstverständlich intern gern in diese Richtung besprechen. Die Zurückhaltung ist einzig der Tatsache geschuldet, dass einfach noch nicht überall flächendeckend zuverlässige Evaluationen vorliegen, die man tatsächlich, so sage ich jetzt, in mögliche Rechtsanpassungen, die Sie auch thematisiert haben - sei das beim Bund oder in den Kantonen - umsetzen kann.