Plattner Gian-Reto · Ständerat · 2002-06-20

Wortprotokoll

Herr Präsident, Herr Bundesrat, lieber Herr Lehrer: Als "Ebenfalls-Lehrer" gehe ich in solchen Situationen dann etwas verdutzt der Frage nach: Warum hat der Schüler eigentlich nicht verstanden, was ich ihn fragen wollte? (Heiterkeit) Besonders bei einem normalerweise guten Schüler wie dem Bundesrat habe ich die Hoffnung eigentlich nicht aufgeben wollen, dass es erklärbar sei, warum er so reagierte. Und in der Tat ist es erklärbar. Es zeugt allerdings von den komplexen Vorgängen innerhalb der Bundesverwaltung und zwischen den Departementen und vor allem auch von dem für mich doch etwas verschlungenen Denken der Juristen. Denn hinter diesem Antrag des Bundesrates steckt offenbar das Bundesamt für Justiz, [PAGE 530] welches rechtliche Bedenken hatte. Sie beinhalteten, dass noch gar nicht feststünde, ob dieses Institut auf Hochschulstufe sei, solange nicht beide Räte dieses Gesetz beschlossen hätten. Deshalb könne man nicht jetzt schon quasi positiv sagen: Wir werden es dann integrieren. So denken Juristen. Ich will nicht sagen, das sei falsch, aber es ist schwierig zu verstehen.

Es geht in der Tat darum, dass dieses Institut nicht einfach allein, ohne Kontakte, als einsamer Mahner im berufspädagogischen Bereich irgendwo in der Hochschullandschaft herumsteht. Die Idee zu dieser Empfehlung kam genau aus dieser Sorge heraus, dass man solche Spezialinstitute unbedingt ganz besonders in dieser Richtung pflegen muss, wenn man sich im Hochschulbereich um Vereinheitlichung und Konzentration bemüht, denn sonst werden sie intellektuell steril und damit auch wirkungslos.

Ich bitte Sie also dringend, trotz dieser verschlungenen Gedanken des Bundesamtes für Justiz die Empfehlung zu überweisen. Ich bin sicher, dass andere Teile des bundesrätlichen Apparates durchaus glücklich wären, wenn wir sie überweisen würden.