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Graf Maya · Nationalrat · 2019-03-21

Graf Maya · Nationalrat · Basel-Landschaft · Grüne Fraktion · 2019-03-21

Wortprotokoll

Herr Bundesrat, können Sie mir bestätigen, dass es in den beiden Standesinitiativen Genf und Thurgau, wo es heisst: "Ausschluss von Palmöl und seinen Nebenprodukten von den Freihandelsverhandlungen mit Indonesien und Malaysia", nicht darum geht, ein Importverbot für Palmöl zu erlassen, sondern nur darum, dass es in diesen Abkommen keine Zollbefreiung - auch zuungunsten unserer eigenen Ölproduktion im Inland - gibt?

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