Bieri Peter · Ständerat · 2002-06-20

Wortprotokoll

Darf ich kurz eine Antwort auf die Frage von Herrn Kollega Merz geben? Wir haben bei der Verwaltung nachgefragt: Es werden heute etwa 15 bis 20 Millionen Franken für die Finanzierung dieser vorbereitenden Kurse ausgegeben. Wenn wir diese Kurse nach unserem System finanzieren würden, würden diese Mittel in Zukunft in die Pauschalbeiträge hineinfliessen und als solche wiederum an die entsprechenden Orte fliessen, sei es direkt an die Kantone - wenn sie diese Kurse durchführen - oder an die entsprechenden Organisationen der Arbeitswelt, wenn diese die Kurse durchführen.

Was diese Komplizierung betrifft, habe ich Verständnis für all diejenigen, die hier ein Fragezeichen machen. Die Sache war auch für uns in der Kommission recht kompliziert, zumal auch die Verwaltung und der Bundesrat hier ihre Meinung geändert haben.

Wenn Sie Probleme haben, das nachzuvollziehen, dann sind wir an der Verwirrung mitschuldig. Ich darf Sie darauf hinweisen, dass das Wort "streichen" in Artikel 54 Absatz 6 - auf Seite 35 der deutschen Fahne - gestrichen werden muss. Das ist die Ursache, die zur Verunsicherung beigetragen hat. Wir haben diesen Fehler relativ spät bemerkt. Ich habe es gesagt: Wir waren etwas unter Druck. Il faut biffer le terme "biffer"; das ist etwas kompliziert. Aber wenn Sie das zur Kenntnis nehmen, dann sehen Sie, wie wir uns den Weg vorstellen.

Diese vorbereitenden Kurse sind ja nicht irgendwelche Kurse, sondern nur diejenigen für höhere Berufsprüfungen und Fachprüfungen. Sie werden auch weiterhin finanziert. Man ist also nicht der Ansicht, wie man zum Teil fast meinen könnte, dass man sie überhaupt nicht mehr finanzieren solle. Sie werden weiterhin finanziert, nicht über den Weg der Direktfinanzierung, sondern über den Weg der Pauschalfinanzierung. Wir waren in unserer Kommission der Meinung, dass wir ein möglichst einfaches, kongruentes System einführen möchten. Aus diesen Gründen sind die vorbereitenden Kurse über die Pauschalen zu finanzieren.

In dem Sinne bitte ich Sie, der Kommission zuzustimmen und zur Kenntnis zu nehmen, dass diese Kurse auch in Zukunft über den Bund mitfinanziert werden.