Stöckli Hans · Ständerat · 2019-06-03

Wortprotokoll

Bei Artikel 36, wo es um die Wurst geht, wo die Kompetenz betreffend die Zulassungsmöglichkeiten vom Bund zu den Kantonen wechselt, möchte ich unbedingt auf die Übergangsbestimmung hinweisen. Es ist nämlich so: In der Übergangsbestimmung steht klar geschrieben, dass Leistungserbringer, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes eben bereits in dieser Eigenschaft arbeiten, selbstverständlich die Zulassung auch haben. Mir ist wichtig, dass diese Information erteilt wird.