Sommaruga Simonetta · Bundesrat · 2019-06-04

Wortprotokoll

Das Postulat Béglé fordert den Bundesrat auf, gemeinsam mit der Post deren strategische Ausrichtung zu prüfen, damit sich die Post dem sich rasch wandelnden Umfeld anpassen kann. Herr Béglé, Sie haben gesagt: "La poste est une belle institution." Das kann ich gerne bestätigen: La poste est vraiment une belle institution! Sie gehört wahrscheinlich zu den besten Postunternehmen der ganzen Welt. Da dürfen wir auch stolz darauf sein.

Nun ist es tatsächlich so, dass sich das Umfeld der Post verändert, stark verändert. Die Kundenbedürfnisse verändern sich. Auch die Wettbewerbssituation verändert sich. Ich darf Ihnen versichern, dass sich die Post dieser Veränderungen sehr wohl bewusst ist. Zum Teil sind sie ja spürbar und sichtbar in den Zahlen, in den Bilanzen - jedes Jahr, auch im ersten Quartal dieses Jahres. Gleichzeitig sind es nicht nur die Zahlen eines Quartals, die solche Veränderungen wiedergeben, sondern es ist auch offensichtlich, dass man hier das veränderte Umfeld genau analysieren muss.

Klar ist auch, dass die Post - wie Sie gesagt haben - für die ganze Bevölkerung da sein muss. Das ist für die Post wichtig, das ist für den Bundesrat wichtig. Die Post muss auch bei veränderten Umständen die Grundversorgung sicherstellen. Wenn sich die Grundversorgung oder die Bedürfnisse bei der Grundversorgung verändern, dann muss man das entsprechend überprüfen.

Sie wissen, dass der Bundesrat die Post und auch die anderen bundesnahen Betriebe über die strategischen Ziele führt. Wir haben aktuell die strategischen Ziele, die von 2017 bis 2020 gültig sind. Das heisst, dass die strategischen Überlegungen - wohin geht die Post, was muss sie verändern, wo muss sie sich anpassen? - bereits im Gange sind. Das macht die Post bereits. Wir machen das auch in einem guten Austausch. Die Post ist sich auch sehr bewusst, dass sie als eine der grössten Arbeitgeberinnen in der Schweiz eine grosse Verantwortung hat, auch gegenüber ihrem Personal, das bei diesen Veränderungen mitkommen und auch die entsprechende Ausbildung und Weiterbildung bekommen muss, damit es diese Veränderungen mitmachen kann.

Kurz: Der Bundesrat braucht kein Postulat, damit er diese Überlegungen macht, und die Post auch nicht. Das ist der Grund, weshalb wir Ihnen beantragen, dieses Postulat nicht zu unterstützen. Wir sind nicht der Meinung, es brauche keine strategischen Überlegungen. Diese werden aber längst gemacht, sie sind eingeleitet. Das Bewusstsein ist voll vorhanden. Die Überlegungen zur Grundzielsetzung - eine gute Post, eine funktionierende Post für unsere Bevölkerung und für die Wirtschaft, die auch den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern Rechnung trägt - sind vorhanden. Wir arbeiten in diesem Sinne und brauchen jetzt da nicht auch noch ein Postulat.