Guhl Bernhard · Nationalrat · 2019-06-04

Wortprotokoll

Vorweg: Unser Bahnnetz ist jetzt schon an der Leistungsgrenze. Die Prognosen zeigen einen deutlichen Trend, nämlich stark steigend. Wenn wir den Personen- und den Güterverkehr bewältigen können wollen, braucht es einen Ausbau der Infrastruktur.

Aus Sicht der BDP soll die Bahn dort ausgebaut werden, wo der grösste Nutzen für die Kundinnen und Kunden im Personen- und Güterverkehr entsteht. Ideal wäre, wenn man die Strecken als Erstes berücksichtigen würde, welche das beste Kosten-Nutzen-Verhältnis aufweisen. Dies wäre die Direktverbindung Zürich-Aarau gewesen. Doch diese Strecke ist leider nicht in diesem Ausbauschritt aufgeführt. Die Begründung ist: Das wäre ein zu grosser Brocken für diesen Ausbauschritt, es hätten praktisch keine anderen Projekte in diesem Ausbauschritt mehr Platz gehabt. Dieses Problem wird jedoch beim nächsten Step wiederum genau das gleiche sein. Und so platziere ich hier eine Bitte an Frau Bundesrätin Sommaruga: Bitte zeigen Sie im nächsten Zwischenbericht auf, wie wir dieses Problem lösen wollen. Wie können künftig solche grossen Ausbauprojekte wie die Direktverbindung Zürich-Aarau in diesen Steps abgebildet, in diese Ausbauschritte eingeteilt werden? Es kann nicht sein, dass die Projekte mit den besten Kosten-Nutzen-Verhältnissen verschoben werden, weil einfach der Betrag zu gross ist und weil sie in diesen Steps nicht Platz hätten. Immerhin wird in der Vorlage verlangt, dass diese Direktverbindung nun - vom Ständerat wurde das Projekt Aarau-Zürich mit Direktverbindung präzisiert - im nächsten Ausbauschritt geprüft wird.

Die BDP-Fraktion begrüsst aber auch, dass der Knoten Basel, das Herzstück, sowie der Durchgangsbahnhof Luzern vorangetrieben werden.

Ich komme nun noch auf die eigentlichen Projekte der Vorlage zu sprechen. Wir unterstützen die Vorlage des Ständerates und unterstützen auch die zwei zusätzlichen Projekte, die jetzt die Kommission des Nationalrates mit aufgenommen hat, nämlich Winterthur-Grüze Nord und Thun Nord. Auch wenn diese Projekte erst etwas später realisiert werden können, ist es nicht so, dass diese zwei Tropfen bei diesem Ausbauschritt das Fass nun zum Überlaufen bringen würden. Notwendig sind beide Projekte, nehmen wir sie mit.

Ich möchte noch ganz kurz auf das Votum von Herrn Grossen eingehen, der viel mehr Intelligenz statt Beton verlangt. Als Elektroingenieur kann ich ihm sagen, dass es nicht so ist, dass die Bahn heute irgendwo im analogen und im Handweichen-Alter zurückgeblieben wäre. Es wird schon heute sehr viel bezüglich Verkehrsleitsystemen optimiert. Die Zitrone ist schon stark ausgepresst. Auf gewissen Strecken fahren Züge praktisch im Minutentakt hintereinander. Es braucht einen Ausbau der Kapazitäten der Trassen. Die Digitalisierung hat bei der Bahn nicht haltgemacht. Es ist nicht so, dass da nichts gemacht worden wäre. Wenn Sie die Mobilität der Bevölkerung nicht einschränken wollen, dann müssen Sie diese Strecken ausbauen.

In diesem Sinne bitte ich Sie, auf diese Vorlage einzutreten und entsprechend dem Antrag der Kommission der Vorlage so zuzustimmen.