preparatory:AB 245662

Wortprotokoll

Es ist einer dieser Punkte, die ich beim Eintreten angesprochen habe. Wir haben im Rahmen der Beratungen versucht, Ihre Anliegen aufzunehmen, und beurteilten die Lage damals so, dass die Verlängerung auf 24 Monate möglich sein sollte, dass die Frist also um 6 Monate verlängert werden kann. Wir sind nach der erneuten Überprüfung aber zum Schluss gekommen, dass uns das ebenfalls wieder Probleme gibt - vielleicht nicht die ganz entscheidenden. Wie das Herr Noser mit den entsprechenden Fristen ausgeführt hat, sind wir aber der Meinung, dass Sie zum ursprünglichen Entwurf des Bundesrates zurückkehren und bei den 18 Monaten bleiben sollten. Ich glaube, es ist hier fast eher eine Schönheitskonkurrenz als eine Frage, wie das wirklich gehandhabt werden muss. Es ist mit 18 Monaten ebenso zu handhaben wie mit 24 Monaten. Die Differenz ist aus unserer Sicht nicht so entscheidend. Wir sollten auch nicht Differenzen schaffen, wo diese vielleicht als provozierend aufgefasst werden könnten.

Ich bitte Sie also, zum Entwurf des Bundesrates zurückzukehren und damit dem Bundesrat und dem Antrag Noser zuzustimmen.