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Hubmann Vreni · Nationalrat · 2002-09-16

Hubmann Vreni · Nationalrat · Zürich · Sozialdemokratische Fraktion · 2002-09-16

Wortprotokoll

Der Antrag Fehr Hans lag bereits in der Kommission vor. Wir haben ihn diskutiert. Herr Fehr möchte eine umfassendere Umschreibung des Begriffs der zweiten Generation. Das hätte aber konkret zur Folge, dass Kinder, die als Ein- oder Zweijährige in die Schweiz gekommen sind und ihre ganze Schulzeit hier verbracht haben, anders behandelt würden als [PAGE 1165] Ausländerkinder, die in der Schweiz geboren wurden. Diese Unterscheidung ist nicht sehr sinnvoll. Wir haben deshalb eine realistischere und lebensnahere Definition verwendet, wie sie der Bundesrat vorschlägt und wie sie auch bei der Eidgenössischen Ausländerkommission üblich ist. Wir haben diesen Begriff vorgezogen und den Antrag Fehr Hans mit 16 zu 6 Stimmen abgelehnt.

Zum Votum von Herrn Fehr möchte ich sagen, dass es eine Einbürgerung per Einzahlungsschein bei uns nicht geben wird - da können Sie noch so viele Prospekte verteilen. Das ist ganz klar, das will niemand hier in diesem Saal. Es ist etwas populistisch, wenn Sie damit auf der Rednertribüne herumfuchteln.

Zu Herrn Wasserfallen: Es geht hier um die zweite Generation. Es geht nicht um die Eltern, sondern um die Interessen der Kinder. Was Sie beantragen, ist klar eine Erschwerung der Bedingungen. Wir haben den Antrag Wasserfallen in der Kommission nicht diskutiert, weil er nicht vorlag, aber ich würde Ihnen empfehlen, den Antrag Wasserfallen und auch den Antrag Hess Bernhard abzulehnen.