Quadranti Rosmarie · Nationalrat · 2019-06-06

Wortprotokoll

Die Armeebotschaft 2019 mit drei Vorlagen beinhaltet Verpflichtungskredite für das Rüstungsprogramm von 861 Millionen Franken, für das Armeematerial von 762 Millionen Franken und für das Immobilienprogramm von 414 Millionen Franken. Wir sprechen also über Verpflichtungskredite von gut 2 Milliarden Franken. Verschiebungen innerhalb des Kredites um je höchstens 5 Prozent können vorgenommen werden.

Wir lassen uns die Armee etwas kosten. Die Armee als Teil der Sicherheit soll auch in den Augen der BDP etwas kosten dürfen. Allerdings muss auch die Armee mit Steuergeldern haushälterisch umgehen. Ich vertrete die Haltung, dass hier nach wie vor Verbesserungspotenzial vorhanden ist. Es ist der BDP aber auch wichtig festzustellen, dass zunehmend durchaus haushälterisch mit diesen Steuergeldern umgegangen wird. Ein gutes Beispiel ist die Fahrzeugbeschaffung, wo auf Multifunktionalität geachtet wird. Ebenso lobend zu erwähnen ist, dass man tatsächlich auf dem Weg zu einer modernen Armee ist und sich darauf ausrichtet, Mittel zu beschaffen, die in der heute denkbaren Bedrohungslage einsetzbar sind; auch wenn, und das sei hier noch einmal gesagt, bei der Cybersicherheit nach wie vor etwas Rückstand besteht.

Man geht davon aus, dass Auseinandersetzungen, wenn sie überhaupt stattfinden, mitten unter der Zivilbevölkerung stattfinden. Deshalb ist die Anschaffung des taktischen Aufklärungssystems oder z. B. der Restlichtverstärker sinnvoll. Gerade bei der Munitionsbeschaffung muss sich die Armee aber auch immer noch Fragen gefallen lassen. Ich meine nicht das Umlagerungsverfahren, welches wirklich vorzeigemässig ist. Ich meine nach wie vor die Menge der verbrauchten und der eingelagerten Munition. Fragen stellen sich auch immer wieder bei der Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung mit einem Budget von 150 Millionen Franken. Hier wurde uns von der Bundesrätin versichert, dass auch sie ein Auge darauf haben werde. Wir meinen, dass das gut ist.

Die Steigerung der Attraktivität der Armee - sie kann ihre Attraktivität durchaus steigern, z. B. durch die Ausbildungszulagen - umfasst Massnahmen, die dazu führen, dass der Bestand der Armee gesichert werden kann. Es braucht weitere Massnahmen, aber vielleicht nicht unbedingt die, die man jetzt gerade angedacht hat.

Dann noch eine Bemerkung zum Immobilienprogramm: Die BDP begrüsst dieses. Wir durften in Thun das Projekt besichtigen. An dieser Stelle herzlichen Dank dem VBS für diese informative Tagung. Die Weiterentwicklung des Waffenplatzes ist überzeugend. Wir konnten das Projekt besichtigen, welches Funktionalität, Preis und Ästhetik in wunderbarer Art und Weise vereinigt. Ebenso scheint uns der Ausbau und die Sanierung in Rothenburg - einer der vier Standorte für die Containerlagerung - sinnvoll zu sein. Das betrifft ja auch die Umsetzung des Stationierungskonzeptes.

Die BDP-Fraktion unterstützt überall die Mehrheit. Sie dankt dem VBS für die sorgfältige Vorbereitung und für die Informationen rund um die Armeebotschaft 2019.