Salzmann Werner · Nationalrat · 2019-06-06

Wortprotokoll

Die SVP steht zur Armee, zu einer Armee, die auf der Basis der Neutralität und der Selbstständigkeit der Schweiz eine selbstständige Verteidigung sicherstellt. Wenn wir uns auf unsere Nachbarn verlassen wollen, die ein Verteidigungsdispositiv haben, noch löchriger als der Emmentaler Käse, dann kann ich das nicht nachvollziehen. Entsprechend wurde der Druck auf diese Länder erhöht, damit sie ihre Armeen aufrüsten. Die Schweiz hat ihren eigenen Auftrag zu erfüllen. Aus diesem Grund bitte ich Sie im Namen der SVP-Fraktion, den Rahmenkrediten von rund 2 Milliarden Franken für das Rüstungsprogramm 2019, für Armeematerial 2019 und das Immobilienprogramm VBS 2019 sowie der Änderung des Militärgesetzes zuzustimmen.

Die Nachrichtenbeschaffung ist für die Truppen zentral, damit sie ihre eigene Handlungsfähigkeit wahren können. Deshalb ist es absolut notwendig, die Mittel für die Aufklärung am Boden zu erneuern, damit auch bei schlechten Witterungsbedingungen präzise Zielaufklärung betrieben werden kann. Mit der Beschaffung des 8,1-Zentimeter-Mörsers 19 wird ein insbesondere in Bezug auf die Feuerführung veraltetes System ersetzt und dadurch die Verteidigungsfähigkeit "Feuer und Bewegung", welche für die Auftragserfüllung zentral ist, verbessert.

Wir unterstützen auch den Ersatz der alten Fahrzeuge durch 370 neue Lastwagen, um unsere mobile Armee auch transportfähig zu machen. Wir bitten Sie auch, dem Kredit für Projektierung, Erprobung und Beschaffungsvorbereitung für die Beschaffung eines neuen Artilleriesystems zuzustimmen, damit wir auch bezüglich Reichweite, Mobilität und Präzision wieder auf der Höhe sind. Somit könnte die Beschaffung 2023 erfolgen. Wir müssen auch Führungssysteme, Kommunikationssysteme und den Führungssimulator 95 ersetzen, weil sie in den nächsten Jahren an ihr Nutzungsende geraten.

Mit dem Ausrüstungs- und Erneuerungsbedarf wird auch die persönliche Ausrüstung und Bewaffnung der Armeeangehörigen modernisiert. Das ist sehr wichtig. Zum Beispiel werden neue Kampfstiefel beschafft, aber auch Minidrohnen für die Spezialkräfte. Die Armee benötigt auch jährlich Munition, die in Friedenszeiten für Ausbildungszwecke verschossen wird. Die verbrauchte Munition muss laufend ersetzt werden, Munitionsvorräte müssen bewirtschaftet und zum Teil liquidiert werden. Ich werde dann beim entsprechenden Minderheitsantrag noch darauf zurückkommen.

Ich bitte Sie, das Immobilienprogramm zu unterstützen.

Zum Schluss: Den Unteroffizieren, die zum Rückgrat der Schweizer Armee gehören, soll gleich wie den Offizieren ein Ausbildungsbeitrag gutgeschrieben werden. Das ist eine sinnvolle Massnahme und hilft, den Kadernachwuchs zu verbessern, indem der freiwillige Kaderdienst auch entsprechend anerkannt wird.

Im Interesse einer glaubwürdigen Umsetzung der WEA bitte ich Sie, der Armeebotschaft 2019 zuzustimmen und alle Minderheitsanträge abzulehnen.