Eberle Roland · Ständerat · 2019-06-06

Wortprotokoll

Es wird Sie kaum erstaunen, dass ich auch noch das Wort ergreife. Nachdem sich alle Kantonsvertreter, die "beschenkt" wurden, in der Eintretensdebatte herzlich und höflich bedankt haben, muss ich diese Feststimmung ein bisschen trüben.

Meine Standeskollegin Brigitte Häberli-Koller hat darauf hingewiesen, wie die Bodensee-Thurtal-Strasse funktioniert und in welchem Planungsstand sie ist. Es ist tatsächlich stossend, dass durch das Überladen dieser Vorlage mit zwei nicht reifen Projekten auch unsere Bodensee-Thurtal-Strasse negativ tangiert wird. Spätestens seit 2013 und seit meiner Motion 13.4186, "Zukunft des Netzbeschlusses" - einer Motion, die das ganze Thema angestossen hat -, erwarte ich vom Bundesrat, dass er hier seine Pflicht erfüllt, auch wenn das ab und zu unangenehm ist, weil gewisse Volksentscheide nicht so herauskommen, wie er es sich vielleicht in Bezug auf die Finanzierung gewünscht hat.

Ich weise darauf hin, dass dieses Thema bei der Neugestaltung des Finanzausgleichs à fond diskutiert wurde und die entsprechenden Zusagen dort gemacht worden sind. Ich war damals, als die Abtretung der noch nicht gebauten Nationalstrassenteile an den Bund definiert und beschlossen wurde, in der Thurgauer Regierung.

Die Bodensee-Thurtal-Strasse, das wurde heute schon x-fach erwähnt, schliesst eine Lücke einer wichtigen Verkehrsader im Thurgau, und ich bitte um Verständnis, dass[NB]es[NB]irgendwann dann nicht mehr so lustig ist, wenn[NB]man[NB]als Gewerbler regelmässig anderthalb Stunden braucht, um eine Strecke von knapp 40 Kilometern zu bewältigen. Das ist sehr, sehr aufwendig und sehr negativ. Ich glaube, dass die Thurgauer Bevölkerung auch das Recht hat, dass sich der Bundesrat dieser langjährigen Verpflichtung anschliesst und diese Lücke raschestmöglich zu schliessen bereit ist. Ich glaube, die Thurgauer Bevölkerung darf erwarten, dass diese Zusagen umgesetzt werden, dass das Projekt Bodensee-Thurtal-Strasse im nächstfolgenden Ausbauschritt Eingang findet, damit die Loyalität und Geduld des Thurgaus nicht durch Verzögerungen und Vertröstungen überstrapaziert werden, und dass sich der Ständerat mit einer Randregion solidarisch zeigt, welche oftmals unter dem Radar des Bundesinteresses läuft, vergessen geht oder übersehen wird.

Ich bedanke mich, wenn Sie, alle diejenigen, die dann im Saal sitzen werden, in einem nächsten Ausbauschritt daran denken, dass hier - die Frau Bundesrätin hat darauf hingewiesen - auch die Regionen ausgewogen berücksichtigt werden müssen, selbstverständlich wenn die übrigen Zuschlagskriterien erfüllt sind.