Hurter Thomas · Nationalrat · 2019-06-06

Wortprotokoll

Ich möchte hier doch noch einmal auf die Kritikpunkte eingehen, wie wir sie auch in der Kommission besprochen haben. Ich möchte hier auch die Minderheit etwas würdigen. Das kann ich als Kommissionssprecher auch, weil wir wirklich grosse Diskussionen hatten.

Der Hauptpunkt der Diskussion betraf tatsächlich die Frage der Zentralisierung bzw. Dezentralisierung. Mit der WEA, so hat man gesagt, will man wieder vermehrt dezentralisieren. Hier beginnt man aber eigentlich genau das Gegenteil zu machen. Man macht es sogar so, dass man dieses Containerdepot standortmässig eigentlich optimal in die Mitte der Schweiz setzt; wenn man das aber verkehrstechnisch anschaut, dann ist das wahrscheinlich einer der schlechtesten Plätze bezüglich der Verkehrsmenge, die dort aufkommt. Es stellen sich hier also schon Fragen. Ich glaube, dass sich die Armee die Frage, wie stark noch zentralisiert werden darf oder nicht, in Zukunft vermehrt gefallen lassen muss - gerade auch bezüglich der Umsetzung der WEA.

Der zweite Kritikpunkt betraf den Schutz der Container respektive die Container, die leicht beschädigt werden können; Fremdeinwirkungen, Cyberangriffe waren ein Thema. Dazu wurde uns gesagt, dass es vor allem darum gehe, die Geräte zu schützen und nicht die Container. Mit den Containern sollen also die Geräte geschützt werden. Auf der anderen Seite wird mit dem neuen Informatikprogramm bezüglich Cyberabwehr eine Verbesserung stattfinden.

Der dritte Punkt war die Denkmalschutzgeschichte: Ich glaube, dass die Armee hier fast zu vorbildlich ist. Wenn wir die Anlage Rothenburg anschauen, dann muss man wirklich sagen, dass dort relativ viel geschützt wird. Auch die Kosten konnten nicht beziffert werden, weshalb wir in der Kommission wirklich grosse Diskussionen hatten. Es wurde dann der Antrag gestellt, das Geschäft zu verschieben, wie das bereits von der Minderheit erwähnt worden ist. Dieser Antrag wurde mit 17 zu 8 Stimmen abgelehnt.

Weiter gab es den Antrag - er ist nun auch auf der Fahne -, auf Rothenburg zu verzichten; er wurde mit 18 zu 7[NB]Stimmen abgelehnt. In der Gesamtabstimmung wurde dem Entwurf mit 18 zu 2 Stimmen bei 5 Enthaltungen zugestimmt.

Ich möchte hier - damit das auch im Amtlichen Bulletin festgehalten ist - noch einmal die Bitte des Kommissionspräsidenten erwähnen: Er hat in der Kommission gesagt, dass er bitte, bei der Berichterstattung den Ständerat zu ersuchen, genau diese drei Punkte - die Zentralisierung, den Denkmalschutz und die Sicherheit - im Zweitrat noch einmal vertieft anzuschauen.