Riklin Kathy · Nationalrat · 2019-06-06

Wortprotokoll

Ihre APK hat alle drei Minderheiten abgelehnt. Sie ist der Meinung, dass wir keine Aufknüpfung zulassen, sondern den vom Bundesrat beantragten Kredit so bewilligen sollten. Es ist ein Rahmenkredit.

Der Einzelantrag Egger Mike lag unserer Kommission nicht vor. Das heisst also, dass die APK einstimmig für den gesamten vom Bundesrat vorgeschlagenen Betrag ist: Alle 25 Mitglieder haben zugestimmt. Ich möchte das hier im Saal sagen: Es war eine sehr konstruktive Arbeit.

Der Antrag der Minderheit I (Molina), der den Kredit um 3 Millionen Franken kürzen möchte - vielleicht würde dann mit einer unheiligen Allianz eben wirklich gekürzt, das wäre schade -, wurde relativ knapp abgelehnt, mit 9 zu 7 Stimmen bei 9 Enthaltungen. Die Anträge der Minderheit II (Tornare) und der Minderheit III (Friedl) wurden mit 15 zu 8 bzw. 16 zu 8 Stimmen abgelehnt.

Ich bitte Sie, der einstimmigen APK zu folgen und den beiden Artikeln 1 und 2 zuzustimmen.