Amherd Viola · Bundesrat · 2019-06-06

Wortprotokoll

Die Armee verbraucht regelmässig Munition für die Ausbildung. Diese Ausbildung soll auch künftig möglich sein. Dazu muss laufend Munition nachbeschafft werden. Die Armeeangehörigen benötigen die Munition unter anderem für die Ausbildung an der persönlichen Waffe. Diese Ausbildung erfolgt insbesondere während der Rekrutenschulen und der Wiederholungskurse. Die Armeeangehörigen trainieren aber auch ausserhalb ihrer Dienstleistungen, beispielsweise beim Erfüllen des obligatorischen Schiessprogramms und beim Feldschiessen.

Der für das Jahr 2019 beantragte Rahmenkredit ist gleich hoch bemessen wie derjenige des Vorjahres. Er ist notwendig, um die Ausbildung zu ermöglichen. Zudem wurde in den letzten Jahren durchschnittlich rund 40 Prozent weniger Munition beschafft als noch vor zehn Jahren. Die Armee hat sich also der veränderten Lage, dem veränderten Bedrohungsbild angepasst. Weiter hält die Armee eine angemessene Reserve an Munition. Damit ist die Armee für einen Einsatz bereit, und sie kann einen Einsatz während einer begrenzten Zeit durchhalten. Schliesslich überwacht das VBS die gelagerte Munition. Sobald festgestellt wird, dass die Munition nicht mehr den Anforderungen an Sicherheit oder[NB]Wirksamkeit[NB]entspricht, wird die Munition revidiert oder entsorgt.

Ich bitte Sie, dem Antrag der Mehrheit der Finanzkommission und der Mehrheit der Sicherheitspolitischen Kommission zu folgen.